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Gemeinschaftswährung Der Euro spaltet Europa

Die Probleme der Währungsunion haben eine neue Qualität erreicht. Mit Italien ist der drittgrößte Staat der Euro-Zone ins Wanken geraten – und droht die Gemeinschaftswährung mitzureißen. Für den Rest der EU wird der Beitritt zum europäischen Währungsclub so unattraktiv wie nie zuvor.

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Ablaufende Sanduhr

Im Juni 2008 äußerte sich der frühere Bundesbank-Präsident Hans Tietmeyer geradezu euphorisch über den Euro. Der Westfale, bekannt für seine Nüchternheit, sprach von einem „großen Erfolg“. Zu den langfristigen Aussichten der Gemeinschaftswährung wollte sich Tietmeyer allerdings nicht festlegen. Er sagte lediglich, der Euro werde existieren, solange er lebe. In diesem Sommer feiert Tietmeyer seinen 80. Geburtstag.

Noch lebt auch der Euro. Doch die Währung, angelegt ohne Ablaufdatum, erscheint immer mehr wie ein Projekt mit beschränkter Lebensdauer. Die Turbulenzen an den Anleihemärkten, die vergangene Woche mit Italien das drittgrößte Land der Euro-Zone erreichten, zeigen wie fragil die Konstruktion und ihre bisherigen Rettungsaktionen sind. Spekulationen über eine Entlassung des italienischen Finanzministers Giulio Tremonti reichten aus, um die Renditen italienischer Staatsanleihen über die psychologisch wichtige Marke von sechs Prozent zu befördern. Schon der mögliche Abgang eines Politikers, der als ein gewisser Garant für eine Konsolidierungspolitik des hoch verschuldeten Landes gilt, genügt inzwischen offenbar, um die ganze Währungsunion ins Wackeln zu bringen. Selbst der designierte Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, spricht davon, dass die Schuldenkrise in eine „neue Phase“ getreten sei, die eine „klare Antwort“ der Politiker benötigt, soll die Gemeinschaftswährung überleben.

Fehlende Krisenbewältigung

Doch diese Antwort fehlt bisher. Die Finanzminister der Euro-Zone tagten vergangenen Montag fast acht Stunden lang und konnten sich lediglich auf eine vage Erleichterung der Konditionen der Rettungspakete für Griechenland, Irland und Portugal einigen. Details blieben sie dazu ebenso schuldig wie zum Umgang mit privaten Gläubigern, die einen freiwilligen Beitrag beim zweiten Hilfspaket für Griechenland leisten sollen.

Inzwischen ist offensichtlich: Der Euro, das finale Einigungsprojekt des Kontinents, droht zu scheitern. Es tut sich ein Spalt auf zwischen der durch die Währung aneinandergeketteten Schicksalsgemeinschaft der Euro-Gruppe und den anderen EU-Mitgliedern. Weder die gestandenen Mitglieder mit Hang zur Selbstständigkeit noch die jungen Staaten im Osten Europas haben es mehr eilig, der Zone beizutreten.

Statt Krisenbewältigung steht derzeit Kakophonie auf dem Spielplan. Die europäische Elite ist derart zerstritten, dass sich die 27 EU-Hauptstädte nicht einmal auf einen Termin für einen Notgipfel einigen können. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy wollte die Staats- und Regierungschefs am vergangenen Freitag nach Brüssel einberufen, doch die Bundesregierung winkte ab. Solange man sich nicht inhaltlich einig sei, habe ein Treffen keinen Sinn.

Eine italienische Quelle: dpa

Der bisherige Plan der Euro-Retter zielte darauf ab, die Peripherie-Staaten zu isolieren. Die Union hatte sich mit ihrem Rettungspaket für Griechenland und dem Rettungsfonds EFSF, der Irland und Portugal zur Seite sprang, eine Atempause verschafft. „Die gekaufte Zeit wurde aber nicht genutzt“, kritisiert Andreas Schmitz, Präsident des Bundesverbands deutscher Banken. Und nun findet sich Europa mit Brandherden an der Peripherie wieder, von denen der Funke in Richtung Zentrum überspringen kann. Die Politik weiß, dass sie nicht mehr bis zum Herbst warten kann, um eine Lösung für Griechenland vorzulegen. Die Ansteckungsgefahr für Italien zwingt zu einem schnellen Handeln. In ungewöhnlicher Offenheit gab EU-Währungskommissar Olli Rehn vergangene Woche zu, dass die Finanzminister der Euro-Zone über die jüngsten Entwicklungen „sehr besorgt“ seien.

Jene, die von der Krise nur indirekt betroffen sind, beobachten die Ereignisse beunruhigt. „Es ist an der Zeit, die Krise in der Euro-Zone entschlossen anzugehen und zu verhindern, dass die Verunsicherung der Märkte die Weltwirtschaft beschädigt“, fordert etwa der britische Finanzminister George Osborne. „Wir sind nicht immun gegen Instabilität vor unserer Haustür.“

Erweiterung nicht in Sicht

Die Turbulenzen in der Euro-Zone verschärfen die ohnehin große Skepsis der Briten gegenüber der Gemeinschaftswährung. Politisch ist das kein Problem, denn die Briten haben, wie Dänemark auch, der EU von Anfang an eine Sonderregelung abgetrotzt, nach der sie nicht Mitglied im Währungsclub werden müssen. Ganz anders dagegen die Länder, die der EU seit 2004 beigetreten sind. Sie haben sich allesamt vertraglich dazu verpflichtet, ihre eigene Währung aufzugeben, sobald sie die Maastricht-Kriterien erfüllen.

Länder wie Tschechien und Polen haben gerade während der Krise gute Erfahrungen mit einer eigenen Geldpolitik gemacht. Warum sollten sie nun einem Club beitreten, der seine eigenen Regeln nicht mehr ernst nimmt? Polens Ministerpräsident Donald Tusk merkte kürzlich süffisant an, Polen werde Mitglied, „wenn auch der Euro-Raum die eigenen Kriterien respektiert“. Deutlicher hätte er die Euro-Zone kaum auffordern können, das eigene Haus in Ordnung zu bringen.

Andere osteuropäische Staaten teilen Polens Haltung. Analysten der Investmentbank Nomura rechnen frühestens im Jahr 2015 mit einer Erweiterung der Euro-Zone, wenn etwa Litauen und Lettland beitreten könnten. Angesichts der Ereignisse der vergangenen Tage stellt sich allerdings die Frage, welche Überlebenschancen die gemeinsame Währung überhaupt hat. Noch muss die Politik beweisen, dass sie tatsächlich willens ist, alles zu tun, um die Euro-Zone zu stabilisieren, wie sie in Krisensituationen ein ums andere Mal betont. Der Satz droht zur leeren Formel zu werden, wenn das europäische Führungspersonal nicht bald einen überzeugenden Vorschlag zur Zukunft des Euro präsentiert. Ökonomen weisen darauf hin, dass in der Vergangenheit Währungsunionen ohne eine Einbettung in eine politische Union gescheitert sind.

Die Beispiele mögen historisch sein, lehrreich sind sie allemal. 1865 gründeten Frankreich, Belgien, Italien, die Schweiz und Griechenland die Lateinische Münzunion. Auch wenn die politischen Umstände des Scheiterns nicht mit der heutigen Situation zu vergleichen sind: 1914 explodierten die Staatsdefizite, es folgte eine Abwertung. Die Union zerfiel. Auch die 1827 gegründete Skandinavische Münzunion zerbrach an mangelnder Haushaltsdisziplin. „Ursächlich für den Untergang waren somit in beiden Fällen die hohen Staatsverschuldungen in einigen Teilnehmerländern und deren anschließende Monetarisierung“, betont Thomas Mayer, Chefökonom der Deutschen Bank.

Die Erfahrungen mit festen Wechselkurssystemen – einer abgeschwächten Form der Währungsunion – sehen ganz ähnlich aus. Damit gleichen die Ausgangspunkte für das Scheitern der Währungsverbünde auf frappierende Weise der heutigen Situation, nur dass die Monetarisierung heute nicht durch die Staaten, sondern durch die Europäische Zentralbank stattfindet.

Die europäische Politik steht jetzt an einem Wendepunkt und muss entscheiden, was sie will. Eine stärkere politische Union dürfte bei den Bürgern erheblichen Widerstand auslösen – und auch bei den Politikern, die nur ungern einen Teil ihrer Gestaltungsmöglichkeiten abgeben würden. Die entsetzten Reaktionen auf den Vorschlag von EZB-Präsident Jean-Claude Trichet, ein europäisches Finanzministerium mit Haushaltsrecht und Durchgriff auf die Wirtschaftspolitik zu schaffen, beweisen dies nur allzu anschaulich. Trichet hat die Währungsunion folgerichtig zu Ende gedacht. Doch heraus kommt etwas, was sich faktisch kaum jemand in Europa ernsthaft vorstellen mag.

Fehlende Option

Welche Alternativen bestehen? Ökonom Mayer plädiert für eine Rückkehr zu den Grundprinzipien des Maastricht-Vertrags mit strenger Haushaltsdisziplin und Nichtbeistandsklausel für marode Staaten. Doch diese Rückkehr scheint angesichts des eingeschlagenen Weges fast unmöglich. Die Politik hat sich für die Transferunion entschieden. Sie könnte diese in Kürze zementieren, indem sie dem Rettungsfonds neue Kompetenzen zuweist, etwa dass er Anleihen maroder Staaten in großem Stil zurückkaufen kann. Der Euro-Bond, die Gemeinschaftsanleihe, bei der Risiken verwischt werden, rückt immer näher. Und das obwohl sich die Bundesregierung immer dagegen gewehrt hat, dass die gut wirtschaftenden Staaten höhere Zinsen in Kauf nehmen sollen, um die schlampige Politik der anderen zu finanzieren.

Bleibt Deutschland die Option eines Austritts aus der Euro-Zone? Nicht wirklich. Ökonomisch wären die Kosten möglicherweise geringer als von den Euro-Befürwortern gemeinhin präsentiert. Doch ein Austritt Deutschlands aus der Euro-Zone würde derartige politische Verwerfungen auslösen, dass niemand ernsthaft darüber nachdenken will. Sollte Deutschland aus dem Euro ausscheiden, wäre dieser faktisch gescheitert. Dies würde ein verheerendes Signal auslösen. Im Jahre 1994 prognostizierte Hans Tietmeyer in seiner Funktion als Bundesbank-Präsident: „Wenn wir eine Währungsunion schaffen und die sich als Misserfolg erweist, dann ist das ein sehr, sehr trauriges Ergebnis für Europa.“ Und fügte hinzu: „Ein Zerbrechen der Währungsunion wäre gefährlicher, als überhaupt keine zu schaffen.“

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