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Giftgaseinsatz in Syrien Russland legt Veto gegen Uno-Ermittlungen ein

Syriens mutmaßliche Verantwortung für Giftgasangriffe im Bürgerkrieg ist international umstritten. Russland hat nun ein Veto im Uno-Sicherheitsrat gegen die internationalen Ermittlungen eingelegt.

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Für Donnerstag wird ein gemeinsamer Bericht der Uno und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zu einem Angriff in Syrien vom April erwartet. Quelle: dpa

New York Russland hat sein Veto gegen eine Uno-Resolution eingelegt, mit der die Arbeit von internationalen Ermittlern nach Chemiewaffenangriffen in Syrien verlängert werden sollte. Moskau warf den USA vor, die Abstimmung angesetzt zu haben, um Russland „bloßzustellen und zu entehren“. Der russische Uno-Botschafter Wassili Nebenzia hatte vergeblich versucht, die Abstimmung auf November zu verschieben.

Für Donnerstag wird ein gemeinsamer Bericht der Uno und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zu einem Angriff vom April erwartet. Nebenzia sagte, Russland kritisiere den sogenannten Gemeinsamen Investigativmechanismus (JIM), wolle ihn aber nicht beenden, sondern sein Mandat abändern. Die JIM-Experten sollen herausfinden, wer für Giftgasangriffe in Syrien verantwortlich ist. Das Mandat läuft am 17. November ab.

Der von den USA eingebrachte Resolutionsentwurf erhielt am Dienstag im Uno-Sicherheitsrat elf Ja-Stimmen sowie zwei Nein-Stimmen aus Russland und Bolivien. China und Kasachstan enthielten sich. Die amerikanische Uno-Botschafterin Nikki Haley erklärte nach der Abstimmung, Russland habe wieder einmal gezeigt, dass es alles tun werde um sicherzustellen, „dass dem barbarischen Assad-Regime für seinen fortdauernden Einsatz von Chemikalien als Waffen niemals Konsequenzen drohen“.

Am 4. April waren bei einem Giftgasangriff in der syrischen Stadt Chan Scheichun mehr als 90 Menschen getötet worden. Laut einem Bericht der OPCW vom 30. Juni wurde dabei Saringas eingesetzt. Das Ermittlerteam der OPCW war aber nicht autorisiert festzustellen, wer dafür verantwortlich war. Diese Aufgabe wurde der JIM übertragen. Russland hatte den Bericht vom Juni als „sehr voreingenommen“ kritisiert.

Die USA haben das syrische Militär für den Angriff verantwortlich gemacht und reagierten mit Raketenangriffen auf einen syrischen Luftstützpunkt. Der syrische Präsident Baschar al-Assad bestreitet den Einsatz von Chemiewaffen.

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