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Glyphosat-Entscheid Agrarminister soll eigenständig gehandelt haben

Die Entscheidung zur weiteren Zulassung des Unkrautgiftes Glyphosat soll Bundesagrarminister Christian Schmidt Regierungskreisen zufolge in Eigeninitiative gefällt haben. Unklar ist, ob Kanzlerin Merkel informiert war.

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„Mit der Zustimmung Deutschlands habe ich wichtige Verbesserungen zum Schutze der Pflanzen- und Tierwelt durchgesetzt“, sagt der CSU-Politiker Schmidt. Quelle: dpa

Berlin Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) hat aus eigener Initiative über die weitere Zulassung des Unkrautgiftes Glyphosat in der EU entschieden. Es habe sich um eine Entscheidung des Ressortministers gehandelt, weil dieser nach seiner Einschätzung so mehr für die Biovielfalt herausgeholt habe, als wenn die EU-Kommission die Verlängerung ohne die entsprechende Klausel beschlossen hätte, hieß es am späten Montagabend in Regierungskreisen in Berlin. Ob Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Entscheidung Schmidts informiert war, blieb zunächst offen.

Schmidt hatte das deutsche Ja zuvor gerechtfertigt. „Mit der Zustimmung Deutschlands habe ich wichtige Verbesserungen zum Schutze der Pflanzen- und Tierwelt durchgesetzt“, sagte der CSU-Politiker am Abend in Berlin. Dies sei mehr „als von allen beteiligten Ressorts jemals verlangt worden ist“. Ohne die Zustimmung Deutschlands wäre Glyphosat nach seiner Darstellung von der EU-Kommission ohne diese Verbesserungen zugelassen worden.

Die SPD lehnt eine weitere Zulassung ab und wirft Schmidt einen „Vertrauensbruch“ in der geschäftsführenden Bundesregierung vor. Merkel hatte sich grundsätzlich dafür ausgesprochen, den Wirkstoff in der Landwirtschaft weiter anzuwenden.

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