Russland lässt im Konflikt mit dem Westen über die Ukraine die Muskeln spielen: Das Militär kündigte am Mittwoch an, dass seine Langstreckenbomber regelmäßige Patrouillenflüge in einem Gebiet vom Arktischen Ozean über die Karibik bis hin zum Golf von Mexiko und damit an die Grenze zu den USA durchführen würden. Der Nato-Kommandeur in Europa, der US-General Philip Breedlove, warf Moskau vor, erneut Soldaten und Panzer über die Grenze in die Ostukraine geschickt zu haben. Russland bestreitet das.
Die Nato hat bereits eine erhebliche Zunahme russischer Militärflüge über dem Schwarzen Meer, der Ostsee, der Nordsee und dem Atlantik registriert. Sie sieht einen Grund dafür in der Ukraine-Krise und den deswegen verhängten westlichen Sanktionen.
Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu begründete die Ausweitung der Militärflüge mit der „derzeitigen Situation, in der wir Militärpräsenz im westlichen Atlantik und östlichen Pazifik ebenso wie in der Karibik und dem Golf von Mexiko aufrechterhalten müssen.“
Atomwaffenfähige Bomber aus Russland hatten im Kalten Krieg regelmäßige Patrouillen über dem Atlantischen und Pazifischen Ozean absolviert. Doch nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion musste das russische Militär diese aus finanziellen Gründen zurückfahren. Unter der Regierung von Wladimir Putin wurden die Patrouillenflüge fortgesetzt und häuften sich in den vergangenen Jahren.
Der Direktor der in London ansässigen Denkfabrik European Leadership Network, Ian Kearns, sagte, die Bomber-Patrouillen seien Teil der Bemühungen des Kreml, das russische Militär „sichtbarer und durchsetzungsfähiger“ zu machen.
Breedlove sagte am Mittwoch, in den vergangenen zwei Tagen hätten unter anderem russische Artillerie, Luftabwehrsysteme und Kampftruppen die Ukraine betreten. Das russische Verteidigungsministerium wies die Vorwürfe umgehend zurück.
Der Nato-Kommandeur sagte nicht, wie viele neue Soldaten und Waffen aus Russland in die Ukraine gelangt seien. Er machte auch keine näheren Angaben dazu, wie die Nato an diese Informationen gekommen sei. Der General sagte, die russische-ukrainische Grenze sei „komplett weit geöffnet“.
Der Westen und die Regierung in Kiew warfen Moskau immer wieder vor, den prorussischen Aufstand im Osten der Ukraine mit Soldaten und Waffen zu unterstützten. Russland bestreitet dies.
Trotz einer seit 5. September geltenden Waffenruhe zwischen der Ukraine und prorussischen Separatisten gehen die Kämpfe im Osten des Landes weiter. Der Waffenstillstand wird fast täglich gebrochen. Der UN-Sicherheitsrat wollte am Mittwoch zu einer Krisensitzung zur Ukraine zusammenkommen. Bei dem Treffen, das um 20.30 Uhr deutscher Zeit beginnt sollte, sollten Vertreter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa den Sicherheitsrat informieren.
