Google, Airbnb und Netflix US-Konzerne schießen gegen Trumps Einreiseverbot

Die US-Wirtschaft hat bislang nur vorsichtig Kritik an Donald Trump geäußert. Das könnte sich jetzt ändern: Die Tech-Konzerne treffen sich im Silicon Valley, darunter Google, Airbnb und Netflix.

Lufthansa: Crew-Mitglieder von Änderung betroffen
Michel SapinDer französische Finanzminister hat US-Präsident Donald Trump als große Gefahr für die Weltwirtschaft bezeichnet. "Unser amerikanischer Partner scheint einseitige protektionistische Maßnahmen ergreifen zu wollen, die die gesamte Weltwirtschaft destabilisieren könnten", sagte Sapin am Dienstag vor Wirtschaftsexperten im Pariser Finanzministerium. Entscheidungen Trumps und seiner Regierung stellten eine große Gefahr für den Welthandel dar, warnte der sozialistische Politiker. Er forderte die anderen europäischen Staaten zum Handeln auf: "Weder Frankreich noch Europa können es sich erlauben, hilflos zuzusehen, wie unsere Wirtschaftsinstitutionen ausgehebelt werden", sagte Sapin. Quelle: AP
"Wir haben Crew-Mitglieder, die von der Änderung betroffen sind", sagte ein Lufthansa-Sprecher am Montag. Quelle: dpa
Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) Quelle: dpa
Boris Johnson Quelle: REUTERS
Die EU-Kommission Quelle: dpa
Jasmin TabatabaiDie deutsch-iranische Schauspielerin Jasmin Tabatabai (49) kritisiert das US-Einreiseverbot für viele Muslime als unmenschlich und ungerecht. „Menschen auf Grund ihrer ethnischen Zugehörigkeit zu diskriminieren, ist ungeheuerlich und zutiefst unamerikanisch. Gruselig, sich auszumalen, was noch alles auf uns zukommen wird“, schrieb Tabatabai in einem Gast-Beitrag für die „Bild“-Zeitung (Montag).  Quelle: dpa
Angela MerkelBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält das von der US-Regierung verhängte Einreiseverbot gegen Flüchtlinge und Bürger einiger mehrheitlich muslimischer Staaten für falsch. „Sie ist überzeugt, dass auch der notwendige entschlossene Kampf gegen den Terrorismus es nicht rechtfertigt, Menschen einer bestimmten Herkunft oder eines bestimmten Glaubens unter Generalverdacht zu stellen“, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert am Sonntag in Berlin. Quelle: dpa

Führende Vertreter von US-Technologiekonzernen wollen am (heutigen) Dienstag über eine Unterstützung für Klagen gegen das von US-Präsident Donald Trump angeordnete Einreiseverbot für Menschen aus sieben überwiegend muslimischen Ländern beraten. Nach Angaben des Organisators - der Softwareschmiede GitHub - sollen unter anderem Google, Airbnb und Netflix an dem Treffen teilnehmen. Die Unternehmen selbst waren für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.

Bei dem Treffen geht es nach Angaben des Softwareentwicklers GitHub darum, ob man anhängige Klagen gegen die Einreiseverbote durch Stellungnahmen an die zuständigen Gerichte, genannt "amicus brief", unterstützt. Diese Stellungnahmen können vonnicht unmittelbaren Prozessbeteiligten eingereicht werden, um Richtern zusätzliche Argumente oder Informationen an die Hand zu geben.

Die Technologiebranche gehört zu den schärfsten Kritikern der Einreiseverbote, auch weil sie in besonderem Maße auf hochqualifizierte Mitarbeiter aus aller Welt setzt. Bereits am Montag hatte Amazon seine Unterstützung für eine Klage gegen die Einreiseverbote erklärt, die vom Washingtoner Generalstaatsanwalt angestrengt wurde.

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