Brüssel EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos hat sich für ein Ende der Grenzkontrollen im Schengen-Raum ausgesprochen. Sie seien auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise und deren Nachwirkungen 2016 gerechtfertigt gewesen, nun seien aber diese Gründe nicht mehr gegeben, sagte er am Donnerstag in Brüssel. „Ich glaube, jetzt ist der Moment, zur normalen Funktion von Schengen zurückzukehren“, erklärte Avramopoulos.
Die systematischen Personenkontrollen an den Binnengrenzen von 26-EU-Mitgliedern des Schengenabkommens waren angesichts des Zustroms von Hunderttausenden Flüchtlingen wieder eingeführt worden. Die EU gestattete Deutschland, Dänemark, Österreich und Schweden die Verlängerung der Passkontrollen bis zum 11. November.
Im deutschen Wahlkampf sind die Beibehaltung der Grenzkontrollen ein zentrales Thema. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat erklärt, sie sei zuversichtlich, dass die EU-Kommission ein offenes Ohr für die deutschen Argumente haben werde.
Avramopoulos sagte, das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei funktioniere gut: Gegenüber August 2016 seien auf griechischen Inseln 81 Prozent weniger Flüchtlinge angekommen, die in der Türkei aufgebrochen waren. „Die vergangenen beiden Jahre haben wir im Krisenmodus gearbeitet, jetzt ist der Augenblick gekommen, aus der Krise herauszutreten“, sagte er.
