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Griechenland-Gipfel Euro profitiert von Rettungspaket

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Die EZB hatte sich monatelang aus Sorge über eine gefährliche Kettenreaktion gegen die Beteiligung der Gläubiger über Umschuldungen gewehrt. Um die langfristige Schuldentragfähigkeit Griechenlands zu verbessern, werden zudem die Zinsen für die Hilfskredite auf 3,5 von derzeit rund 4,5 Prozent gedrückt. Außerdem werden die Laufzeiten von 7,5 auf 15 bis 30 Jahre gestreckt. Allein dadurch soll die Schuldenlast von 160 Prozent des Bruttoinlandsproduktes um etwa zwölf Punkte fallen, wie Sarkozy sagte. Der Grenzwert in der EU liegt eigentlich bei 60 Prozent. Durch das Engagement des Privatsektors werden die Schulden um weitere zwölf Prozentpunkte verringert.

Neue Instrumente

Mit dem Beschluss der Euro-Länder werden außerdem der provisorische Euro-Rettungsschirms EFSF und sein Nachfolger ab 2013 - ESM - zu einem „Europäischen Währungsfonds“ ausgebaut, wie Sarkozy sagte. „Man kann einen Vergleich zum Internationalen Währungsfonds ziehen, aber es sind zwei unterschiedliche Dinge“, sagte Merkel. Wie der IWF soll der EFSF Euro-Ländern vorsorglich eine Kreditlinie eröffnen können, die sie bei Bedarf nutzen können. Zudem soll er den Bankensektor eines Landes indirekt durch Kredite an die betroffene Regierung stützen können. Der EFSF soll zudem Staatsanleihen nach ihrer Ausgabe am Kapitalmarkt aufkaufen können, so wie bisher schon die EZB. Voraussetzung dafür ist die Feststellung besonderer Umstände durch die EZB und ein einstimmiger Beschluss der Finanzminister der Euro-Zone. Die Änderungen sollen auch für den dauerhaften Rettungsfonds ESM gelten, der den EFSF 2013 ablöst. Die Euro-Länder vereinbarten auch, die wirtschaftspolitische Abstimmung noch stärker zu verzahnen als bisher beschlossen. Um die Reform des Stabilitätspakts endlich auf den Weg zu bringen, wollen sie Merkel zufolge den Forderungen des Europäischen Parlaments nach einem stärkeren Automatismus bei Sanktionen gegen Haushaltssünder nachkommen.

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