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Griechenland Haushaltsfortschritte sind „spektakulär“

OECD-Chef Angel Gurría macht den Griechen Mut. Das Land habe seine Wettbewerbsfähigkeit zurückgewonnen. Trotzdem gibt es noch viel zu tun.

OECD-Chef Angel Gurría hat das griechische Spar- und Reformprogramm gelobt. Quelle: dpa

OECD-Chef Angel Gurría hat das griechische Spar- und Reformprogramm gelobt. Es sei das „beeindruckendste (Konsolidierungs-)Programm“, das es je gegeben habe, erklärte der Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) am Mittwoch nach Treffen mit dem griechischen Regierungschef Antonis Samaras und Außenminister Evangelos Venizelos. Griechenland habe seine Wettbewerbsfähigkeit zurückgewonnen, sagte Gurría.

Gleichwohl gebe es noch viel zu tun, mahnt die OECD in den von Gurría überreichten Griechenland-Studien. So müssten die strukturellen Reformen beschleunigt werden, um eine tragfähige Erholung zu erreichen. Auch müsse die Privatisierung, speziell im Energiesektor, bei der Bahn, den Häfen und regionalen Flughäfen sowie im öffentlichen Immobilienbereich schneller vorangetrieben werden.

Als „spektakuläre Wende“ bezeichnet Gurría die Verbesserung der Zahlungsbilanz und die Aussicht auf einen Haushalts-Primärüberschuss (ohne Schuldendienst) in diesem Jahr. In der Vergangenheit habe es zu höhe Löhne gegeben, die der Leistungsfähigkeit der Wirtschaft des Landes nicht entsprochen hätten. Dies sei nun umgedreht worden, die Wende trage Früchte. Gurría sprach den Griechen Mut zu: Die Wunden würden heilen, und es werde auch wieder Wohlstand für das griechische Volk geben. Das Leben gehe trotz der Schulden weiter, sagte der Mexikaner.

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In den OECD-Papieren warnte die Organisation allerdings davor, dass sich die von der Regierung vorgesehene Schuldenentwicklung trotz aller Anstrengungen aufgrund der noch tiefer als erwarteten Wirtschafskrise verschlechtere und es deshalb nicht ausgeschlossen sei, dass Griechenland weitere Hilfen in Anspruch nehmen müsse. Der OECD-Chef übergab der Regierung drei OECD-Studien, die sich mit der allgemeinen Wirtschaftslage des Euro-Krisenlandes, der Wettbewerbsfähigkeit und den Reformen in der Verwaltung beschäftigen.

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