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Großbritannien ringt um Handelsabkommen Global Britain, nur ein bisschen kleiner?

Wie steht es um das Projekt Global Britain? Quelle: imago images

Während in Asien das größte Freihandelsabkommen der Welt unterzeichnet wird, kämpft Großbritannien darum, nächstes Jahr nicht mit komplett leeren Händen dazustehen. Dabei gäbe es eine wichtige Rolle für das Land.

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Seit dem EU-Referendum pochen führende britische Politiker und viele Brexit-Unterstützer darauf, dass der EU-Austritt nur der erste Schritt sei auf dem Weg zu einem „globalen Britannien“. Großbritannien werde, so die Vorstellung, wieder seinen gebührenden Platz auf der Weltbühne einnehmen, wenn es sich erst einmal von seinen europäischen Fesseln befreit hat. Man war ja schließlich mal eine Weltmacht.

In einer Rede Ende 2016 drückte es Boris Johnson, damals noch als Außenminister, so aus: „Als ‚Global Britain‘ ist unsere Reichweite nicht länger auf das unmittelbare europäische Hinterland beschränkt. Wir sehen den Aufstieg neuer Mächte.“ Damit meinte er China.

Führende Tory-Politiker versprachen in den Wochen nach dem Referendum Dutzende Handelsabkommen, die „in der Sekunde nach dem Brexit“ unterzeichnet werden sollten. Das Handelsabkommen mit der EU werde „das einfachste in der Geschichte der Menschheit werden“, versprach Liam Fox, damals Minister für Internationalen Handel. Die Euphorie über die immensen Möglichkeiten kannte keine Grenzen.

Nun hat Großbritannien die EU formell schon Ende Januar verlassen. Bis zum Ende der Übergangszeit, während der im Wesentlichen alles beim Alten geblieben ist, sind es nur noch wenige Wochen. Wie steht es um das Projekt Global Britain?

Zunächst einmal steckt Großbritannien derzeit, wie weite Teile der Welt, in der Coronakrise. Doch die hat das Land besonders schwer getroffen: Großbritannien hat mehr Corona-Tote zu beklagen als jedes andere europäische Land. Johnsons Regierung hat ihre Antwort auf die Pandemie dermaßen verpatzt, dass die Wirtschaft stärker eingebrochen ist als in allen anderen Industrienationen. Johnson selbst erkrankte an dem Virus so schwer, dass er intensivmedizinisch betreut werden musste. Derzeit sitzt der glücklose Premier wieder in Quarantäne. Ein Tory-Abgeordneter hat die Krankheit vor wenigen Tagen in die Downing Street geschleppt. An große finanzielle Sprünge für den Ausbau globaler Beziehungen ist derzeit nicht einmal ansatzweise zu denken.

Auch die Verhandlungen mit dem europäischen Hinterland haben sich als schwieriger erwiesen als im Brexit-Lager erhofft. Fast viereinhalb Jahre nach dem EU-Referendum droht das mühevoll ausgefeilschte Abkommen zwischen London und Brüssel noch immer an wichtigen Detailfragen zu scheitern. Daran dürfte auch der spektakuläre Herauswurf von Johnsons Chefberater Dominic Cummings, einer wichtigen Brexit-Figur, vor wenigen Tagen kaum etwas ändern. Unter Umständen könnte Brüssel sogar bald Strafmaßnahmen gegen Großbritannien verhängen: Und zwar dann, wenn Johnson an einem geplanten Gesetzentwurf festhält, mit dem London Teile des bereits unterzeichneten Austrittsabkommen mit der EU brechen würde. Da sich die betreffenden Passagen ausgerechnet um Nordirland drehen, könnte die Reaktion darauf weite Kreise ziehen.

Abhilfe schaffen (und den Druck auf Brüssel erhöhen) sollte ein weitreichendes Handelsabkommen mit den USA. Die Aussicht darauf sahen auch prinzipiell gar nicht so schlecht aus. Schließlich hat der noch amtierende US-Präsident Donald Trump nie einen Zweifel daran gelassen, wie wenig er von der EU hält. Den Brexit lobte er dagegen ausdrücklich und streckte seine Hand in Richtung London aus. Doch Trump ist eben auch der „America first“-Präsident. Und so haben die amerikanischen Verhandlungsführer schnell auf umfassende Zugeständnisse etwa beim Export vom Agrarprodukten und auf eine Öffnung des britischen Gesundheitssystems gedrängt. Beide Themen sind in Großbritannien äußerst heikel. Und so kamen auch diese Verhandlungen in den vergangenen Monaten nur schleppend voran.

Trumps Niederlage bei den Präsidentschaftswahlen hat die Aussichten auf ein rasches Abkommen weiter geschmälert. Weder der zukünftige Präsident Joe Biden noch Vizepräsidentin Kamala Harris haben eine allzu gute Meinung von Boris Johnson. Ein Handelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich soll auf Bidens langer To-do-Liste weit nach unten gerutscht sein. Und Biden, der großen Wert auf seine irischen Wurzeln legt, hat Johnson auch schon ermahnt: Er solle nichts unternehmen, was das Karfreitagsabkommen gefährden könnte, welches den Frieden nach Nordirland gebracht hat. Johnson umstrittener Gesetzentwurf könnte auch einen Deal mit den USA platzen lassen.

Bliebe noch die dritte große Wirtschaftsmacht, die Johnson so angepriesen hat: China. Da hat Johnsons Vorvorgänger David Cameron reichlich Vorarbeit geleistet. Er umwarb Peking nach Kräften. Während eines Besuchs in der chinesischen Hauptstadt 2015 sprach der damalige Schatzkanzler George Osborne gar von einem bevorstehenden „goldenen Jahrzehnt“ in den britisch-chinesischen Beziehungen. „Keine andere westliche Volkswirtschaft ist so offen für chinesische Investitionen wie Großbritannien“, schwelgte Osborne damals.

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