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Handelsabkommen EU äußert sich optimistischer über Verlauf der Brexit-Gespräche

Kommissionspräsidentin von der Leyen verzeichnet Bewegung in den Verhandlungen. Frankreich und Belgien wollen sich derweil für ein No-Deal-Szenario wappnen.

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Die ehemalige Verteidigungsministerin spricht von einem hohen Zeitdruck bei den Gesprächen mit London. Quelle: AP

Die EU hat am Freitag eine ihrer bislang zuversichtlichsten Einschätzungen zum Stand der Verhandlungen über ein europäisch-britisches Freihandelsabkommen abgegeben.

In den vergangenen Tagen seien mehr Fortschritte und mehr Bewegung in wichtigen Bereichen verzeichnet worden, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Das sei gut, fügte sie hinzu.

Noch am Mittwoch hatte die EU-Kommission wie in den Monaten zuvor erklärt, in den Verhandlungen gebe es weiter große Hürden. Es gebe noch viel Arbeit, sagte etwa Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis und erinnerte an den strengen Zeitplan.

Am Donnerstag waren die Verhandlungen wegen eines Corona-Falls im EU-Verhandlungsteam vorerst auf oberster Ebene unterbrochen worden. Auf niedrigerer Ebene sollten die Gespräche weitergehen.

Von der Leyen sagte, weil bei den Gesetzestexten solche Fortschritte erzielt worden seien, könnten weitere Verhandlungen in den kommenden Tagen auch per Video geführt werden. Denn es gebe jetzt „Substanz“, die man Zeile für Zeile durchgehen könne.

Frist der Gespräche kommt näher

Allerdings seien noch etliche Meter bis zum Ziel zurückzulegen, und der Zeitdruck sei hoch, schränkte von der Leyen ein. Um sich für ein Scheitern der Verhandlungen zu wappnen, hatten Frankreich und Belgien bei einem EU-Gipfel am Donnerstag beantragt, die Vorbereitungen für ein No-Deal-Szenario zu beschleunigen. Ein Abkommen müsste am 1. Januar in Kraft treten.

Bis Jahresende gilt noch die Brexit-Übergangsphase, in der Großbritannien an die EU-Handelsregeln gebunden ist. Für die Zeit danach streben beide Seiten einen Freihandelspakt an.

Ohne eine solche Vereinbarung drohen Zölle, andere Handelshürden und Arbeitsplatzverluste. Von internen Abläufen her benötigt die EU etwa vier Wochen, um ein Handelsabkommen mit Großbritannien zu genehmigen.

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