Handelsabkommen Mexiko und USA legen Nafta-Streit bei

Mexiko und USA legen Nafta-Streit bei Quelle: AP

Die USA und Mexiko haben sich weitgehend auf ein neues Handelsabkommen geeinigt, das den alten Nafta-Verband ersetzen soll. US-Präsident Donald Trump will nun auch die Gespräche mit Kanada wieder anschieben.

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Nach monatelangem Ringen haben sich die USA und Mexiko auf ein neues Handelsabkommen geeinigt. Es soll das bisherige Nafta-Abkommen ablösen, an dem auch Kanada beteiligt ist, und das US-Präsident Donald Trump wiederholt als sehr nachteilig für sein Land kritisiert hat. „Wir werden den Namen 'Nafta' abschaffen“, erklärte Trump. Dieser habe einen schlechten Beigeschmack. Bei der Vereinbarung mit Mexiko handele sich um eine wirklich gute Übereinkunft mit besonderer Bedeutung für die Industrie und die Landwirtschaft. Nach dem Deal mit Mexiko könnten nun auch Verhandlungen mit Kanada starten, wenn der Nachbar denn faire Gespräche wolle. Ein US-Regierungsvertreter sagte, es gebe die Chance, dass es mit Kanada bis Freitag eine Einigung gebe.

Dem US-Handelsvertreter zufolge umfasst das Abkommen mit Mexiko Regelungen unter anderem für die Autoindustrie – so zur Herkunft von Bauteilen sowie zum Lohnniveau der Beschäftigten. Auch seien Vereinbarungen über zollfreien Warenhandel sowie zum Patentschutz biologischer Medikamente getroffen worden.

Trump hat die seit 1994 bestehende Nafta-Vereinbarung als „Katastrophe“ für die USA bezeichnet und wiederholt mit einem Ausstieg gedroht. Nafta benachteiligt laut Trump vor allem die amerikanische Autoindustrie und kostet Arbeitsplätze in den USA.

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Gespräche mit Kanada über eine neues Abkommen standen am Montag unmittelbar bevor. Trump sagte, er werde umgehend den kanadischen Regierungschef Justin Trudeau anrufen. Laut einem US-Handelsvertreter werde die kanadische Außenministerin Chrystia Freeland in Kürze zu Gesprächen in Washington erwartet. Das Außenministerium in Ottawa zeigte sich ermutigt durch die US-mexikanische Einigung, pochte aber auf eigene Interessen.

Trump sagte, die USA könnten nun ein getrenntes Abkommen mit Kanada schließen oder Kanada in die Vereinbarung mit Mexiko einbeziehen. Der mexikanische Präsident Enrique Pena Nieto forderte Trump auf, Kanada in das Abkommen zu integrieren. Er hoffe, dass Kanada an den Verhandlungstisch zurückkehre und eine Vereinbarung aller drei Länder getroffen werden könne.

Ein Sprecher des kanadischen Außenministeriums sagte, Kanada stehe in regelmäßigem Kontakt mit seinen Verhandlungspartnern und arbeite auf eine neue Vereinbarung hin. Allerdings werde das Land eine neue gemeinsame Übereinkunft nur dann unterzeichnen, wenn sie auch gut für Kanada sei und die Interessen der Mittelschicht berücksichtige. Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer erklärte, das Abkommen werde wahrscheinlich am Freitag dem Kongress vorgelegt und im November unterzeichnet.

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