USA: Regierung erwägt im Streit über Airbus höhere Zölle auf EU-Produkte

Im Streit um Subventionen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus überlegt die US-Regierung die Strafzölle zu erhöhen. Nächste Woche sollen Details bekanntgegeben werden.

Die Unterstützung der EU für den Flugzeugbauer sieht die WTO als Schaden für die Konkurrenz.

Bild:  Reuters

Im Streit mit der EU über Subventionen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus könnte die US-Regierung nach eigenen Angaben wieder an der Zollschraube drehen. Es werde überprüft, ob bestehende Zölle angehoben und Abgaben auf weitere Produkte aus der EU erhoben werden, teilte das Büro des US-Handelsbeauftragen am Montag mit. Weitere Informationen solle es kommende Woche geben.

Hintergrund sei der jüngste Bericht der Welthandelsorganisation (WTO), der die Position der USA unterstütze. Die WTO hatte der EU vorgeworfen, die Subventionen für Airbus nicht vollständig abgebaut zu haben.

Seit 15 Jahren wird der Streit über staatliche Hilfen für Airbus wie auch für den Rivalen Boeing in Milliardenhöhe, die die WTO jeweils für unzulässig erklärt hat, vor der WTO ausgetragen. Den USA hatte die WTO grünes Licht für Strafzölle auf Flugzeuge und andere EU-Importe wie Wein und Käse gegeben.

Grundlage für die genehmigte Obergrenze von 7,5 Milliarden Dollar für die Mitte Oktober in Kraft getretenen Abgaben ist der zunächst angenommene wirtschaftliche Schaden für Boeing als Folge der europäischen Unterstützung von Airbus. Eine Entscheidung über eine Gegenklage wegen US-Subventionen wird im kommenden Jahr erwartet.