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Handelsstreit EU schließt Entgegenkommen in Streit um US-Zölle aus

Die EU-Handelskommissarin erwartet, von den US-Zöllen ausgenommen zu werden – ohne Bedingungen. Erst danach seien Verhandlungen möglich.

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Die Handelskommissarin der EU schließt ein Entgegenkommen im US-Handelsstreit aus. Quelle: AP

Straßburg Die EU ist im Streit um die neuen US-Zölle auf Stahl- und Aluminiumerzeugnisse zu keinerlei Zugeständnissen bereit. „Wir haben den USA nichts angeboten und wir werden ihnen auch nichts anbieten“, sagte die zuständige EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Mittwoch bei einer Pressekonferenz im Europaparlament in Straßburg. Bei den US-Zöllen handele es sich um „Protektionismus pur“.

Die EU erwarte, ohne jegliche Bedingungen unbefristet von ihnen ausgenommen zu werden. Erst wenn dies von US-Präsident Donald Trump bestätigt werde, seien Verhandlungen über Handelserleichterungen und andere Dinge möglich.

Malmström führt derzeit Gespräche mit Vertretern der US-Regierung, weil die EU-Staaten bislang nur bis zum 1. Mai von den neuen US-Zöllen ausgenommen sind. In Verhandlungen sollen die USA Zugeständnisse für eine dauerhafte Befreiung von den Abgaben fordern.

Symbolisch für die USA interessant wäre dabei eine Senkung des EU-Importzolls auf US-Autos. Er liegt nämlich bei zehn Prozent, während der US-Zoll auf europäische Autos nur 2,5 Prozent beträgt.

Für den Fall, dass europäische Unternehmen nicht dauerhaft von den neuen US-Zöllen auf Stahl- und Aluminiumerzeugnisse ausgenommen werden, hat die EU bereits Vergeltungszölle angekündigt. Sie könnten zum Beispiel auf US-Produkte wie Whiskey, Motorräder und Jeans fällig werden.

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