Das über chinesische Zollsperren klagende Litauen hat am Mittwoch Rückendeckung der Europäischen Union erhalten. Die EU sei bereit, sich allen Arten von politischem Druck und Zwangsmaßnahmen entgegenzustellen, die gegen einen der 27 Mitgliedsstaaten ausgeübt würden, erklärte die EU am Mittwoch. Sie reagierte damit auf Berichte, dass China Warenimporte aus Litauen blockiere.
Als Hintergrund wird der Streit über die Entscheidung des baltischen Staates vermutet, Taiwan die Eröffnung einer De-facto-Botschaft zu erlauben. Die Volksrepublik betrachtet die ostasiatische Insel als Teil Chinas. Zu dem Konflikt mit Litauen hat sich die Pekinger Führung bisher nicht offiziell geäußert.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und EU-Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis brachten in ihrer jüngsten Reaktion auch die Welthandelsorganisation (WTO) ins Spiel. „Sollten sich die Informationen bestätigen, würde die EU auch prüfen, ob das Verhalten Chinas mit dessen Verpflichtungen gegenüber der WTO vereinbar ist“, erklärten sie.
Zuvor hatten Wirtschaftsverbände die Regierung in Vilnius aufgefordert, Beschwerde bei der WTO einzureichen. Laut dem Industrieverband führt der chinesische Zoll Litauen nicht mehr in seiner Liste der Ursprungsländer auf. Daher können keine Zollformulare für Ladungen aus Litauen eingereicht werden.
China hat bereits seine diplomatischen Beziehungen zu Litauen herabgestuft und die konsularischen Dienste dort ausgesetzt, nachdem am 18. November das taiwanische Vertretungsbüro in Litauen eröffnet wurde. Handel betreibt Litauen hauptsächlich mit anderen EU-Ländern. Nach China wurden 2020 Waren im Wert von 300 Millionen Euro geliefert. Die Volksrepublik liegt damit auf der amtlichen Liste der litauischen Exportziele auf Platz 22.
