Handelsstreit mit China US-Regierung hat offenbar Lösung im Streit mit Handykonzern ZTE erzielt

Im Streit zwischen USA und China um Sanktionen gegen ZTE scheint es einen Kompromiss zu geben. US-Präsident Trump hat aber Bedingungen aufgestellt.

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Washington Im Streit mit China über Sanktionen gegen den chinesischen Technologiekonzern ZTE hat die US-Regierung nach Angaben eines Kongressmitarbeiters eine Einigung erzielt. Die Vereinbarung sehe vor, dass ZTE eine erhebliche Strafe zahle und sein Management-Team austausche, sagte der Mitarbeiter am Freitag.

Außerdem müsse das Unternehmen Amerikanern Zugang gewähren, die darauf achteten, dass Regeln und Richtlinien eingehalten würden. Sobald diese Punkte erfüllt seien, werde das US-Handelsministerium eine Anordnung aufheben, die es derzeit verbietet, US-Bauteile an den zweitgrößten Smartphonehersteller Chinas nach Huawei zu verkaufen. Die US-Regierung bestätigte die Vereinbarung zunächst nicht.

Die USA haben Strafmaßnahmen gegen ZTE verhängt, weil das Unternehmen gegen die Iran- und Nordkorea-Sanktionen verstoßen haben soll. US-Zulieferern wie Qualcomm und Intel wurde für sieben Jahre verboten, Bauteile oder Software an ZTE zu verkaufen. Das Unternehmen musste daraufhin seinen Betrieb einstellen. Der chinesische Konzern hatte die Maßnahmen als inakzeptabel und existenzbedrohend kritisiert.

US-Präsident Donald Trump signalisierte Mitte des Monats überraschend Entgegenkommen. Die beiden Länder hatten zuletzt einen Handelskrieg wegen eines Streits über gegenseitige Zölle zunächst abgewendet.

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