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Handelsstreit Trump droht EU im Handelsstreit mit schwerwiegenden Maßnahmen

Die EU will mit den USA über ein Abkommen für Industrieprodukte verhandeln. Dies soll den Trump beschwichtigen. Doch der US-Präsident droht der EU bereits.

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„Wenn sie nicht mit uns reden, dann werden wir etwas tun, was wirtschaftlich ziemlich schwerwiegend sein wird.“ Quelle: Reuters

Washington US-Präsident Donald Trump hat der Europäischen Union „ziemlich schwerwiegende“ Maßnahmen angedroht, sollte sie nicht zu Verhandlungen über ein Handelsabkommen bereit sein. „Wenn sie nicht mit uns reden, dann werden wir etwas tun, was wirtschaftlich ziemlich schwerwiegend sein wird“, sagte der US-Präsident am Donnerstag in Washington im Beisein des irischen Ministerpräsidenten Leo Varadkar.

Die Europäer hätten bereits mit Präsident Barack Obama nicht über Handel sprechen wollen, argumentierte Trump. Dies ist jedoch falsch. Die EU und die USA hatten vor der Wahl Trumps das gemeinsame Freihandelsabkommen TTIP fast zu Ende verhandelt, nach der Wahl von Trump und noch vor dessen Amtseinführung wurde es auf Eis gelegt.

Die EU will nun mit Trump über ein Abkommen für Industrieprodukte verhandeln. Dies soll Trump beschwichtigen. Hintergrund ist die Androhung von Zöllen auf Automobile und Autoteile aus der EU. Handelskommissarin Cecilia Malmström hat dafür aber noch kein Mandat der Mitgliedsstaaten. Am Donnerstag lehnte das EU-Parlament in einem weitgehend symbolischen Akt ein solches Mandat ab. Entscheidend sind aber die Mitgliedsstaaten.

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