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Handelsstreit US-Schutzzölle sollen ab dem 23. März greifen

Der US-Präsident hat sich trotz massiver Kritik durchgesetzt. Nächste Woche Freitag werden Schutzzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte eingeführt.

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Der US-Präsident provoziert mit den Schutzzöllen einen Handelskrieg. Quelle: dpa

Washington Die von US-Präsident Donald Trump angekündigten Schutzzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte sollen Insidern zufolge ab Freitag greifen. Wie in der Nacht zum Samstag aus Branchenkreisen verlautete, sollen die US-Behörden die Aufschläge ab dem 23. März um 00.01 Uhr (Ortszeit US-Ostküste; 05.01 Uhr MEZ) erheben.

Zudem wurden erste Einzelheiten zu den geplanten Regeln für US-Unternehmen bekannt, die Ausnahmen beantragen wollen. Deren Bearbeitung könne bis zu 90 Tage in Anspruch nehmen, hieß es in einem Entwurf der Vorschriften des US-Handelsministeriums, in den die Nachrichtenagentur Reuters Einsicht nehmen konnte. Dem Dokument zufolge wird erwartet, dass etwa 4500 Einzelanträge auf Ausnahmen eingehen dürften. Bei 1500 davon sei Widerspruch zu erwarten.

Dem Entwurf zufolge können US-Unternehmen dann Ausnahmen beantragen, wenn das Produkt nicht in genügender Menge oder ausreichender Qualität in den USA hergestellt wird oder besondere Gründe im Zusammenhang mit der nationalen Sicherheit vorliegen.

Zu länderspezifischen Ausnahmen wurde zunächst nichts bekannt. Die geplanten Schutzzölle werden im In- und Ausland kritisiert, mehrere Staaten haben Vergeltungsmaßnahmen angedroht. Experten befürchten einen Handelskrieg. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier soll am Sonntag zu Gesprächen in die USA fliegen.

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