Handelsstreit USA lassen WTO-Beschwerde gegen China vorläufig ruhen

Die Beschwerde bei der Welthandelsorganisation soll bis Dezember ausgesetzt werden. Zu den Beweggründen äußerte sich die US-Regierung bislang nicht.

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Warum die USA ihre Beschwerde bei der Welthandelsorganisation vorerst ruhen lassen, ist bislang unklar. Quelle: Reuters

Washington Die USA haben eine bei der Welthandelsorganisation (WTO) eingereichte Beschwerde gegen China vorläufig fallengelassen. Washington habe die WTO gebeten, bis Dezember ihre Untersuchung zu US-Vorwürfen auszusetzen, wonach Peking den Schutz des geistigen Eigentums von amerikanischen Unternehmen in China nicht gewährleiste, teilte die Organisation mit Sitz in Genf am Freitag mit. Das Thema gilt als wichtiger Knackpunkt im eskalierenden Handelsstreit zwischen den USA und China.

Die WTO vermittelt in Disputen zwischen Mitgliedsstaaten. Bekommt ein Land Recht, kann es Zölle auf Importe des anderen Landes verhängen. US-Präsident Donald Trump hat indes bereits Sonderzölle auf viele chinesische Güter erhoben.

Warum dessen Regierung nun bei der WTO eine Aussetzung der von den USA initiierten Untersuchung beantragte, war zunächst unklar. Das Büro des Handelsbeauftragten Robert Lighthizer äußerte sich zunächst nicht.

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