Handelsstreit USA und EU erzielen keinen Durchbruch

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und US-Handelsminister Robert Lighthizer Quelle: AP

Kurz vor dem Inkrafttreten von neuen US-Zöllen beraten die Regierung in Washington und die Europäischen Union über mögliche Ausnahmen. Beide Seiten streben eine schnelle Lösung an, noch wurde kein Durchbruch erzielt.

Die Gespräche zum Handelsstreit zwischen den USA und der EU haben vorerst noch keinen Durchbruch gebracht. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström konnte nach einem Gespräch mit US-Handelsminister Wilbur Ross lediglich die Fortsetzung der Gespräche auf Spitzenebene verkünden. „Wir haben uns darauf verständigt, unverzüglich einen Diskussionsprozess mit Präsident Trump und der Trump-Administration über Themen in Gang zu setzen, die uns gemeinsam Sorgen bereiten“, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme von Malmström und Ross. Ziel sei es, gegenseitig akzeptable Ergebnisse so schnell wie möglich zu erzielen.

Vor ihrer Abreise hatte Malmström erklärt, sie wolle eine komplette Ausnahmeregelung für alle 28 Länder der EU erreichen. Am Mittwoch wollte sie noch mit Trumps Handelsbeauftragten Robert Lighthizer zusammenkommen.

EU-Ratspräsident Donald Tusk hat sich indes vorsichtig optimistisch geäußert, dass die Europäische Union eine Ausnahme von den angekündigten US-Zöllen auf Stahl und Aluminium bekommt. „Ich habe gute Gründe anzunehmen, dass Kommissarin Malmström mehr erreichen wird, als wir das noch vor zwei oder drei Tagen annehmen konnten“, sagte Tusk am Mittwoch in Brüssel. Doch müsse man das endgültige Ergebnis in Washington abwarten. An diesem Donnerstag werde „alles klar sein“.

Malmström führt derzeit Gespräche in Washington, um die von US-Präsident Donald Trump verhängten Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahlimporte und 10 Prozent auf Aluminiumeinfuhren für die EU-Länder doch noch abzuwenden. Die Zölle sollen an diesem Freitag in Kraft treten. Lighthizer war vom Präsidenten mit der Frage von möglichen Ausnahmeregelungen betraut worden.

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