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Heiko Maas in Washington Besorgt um das transatlantische Verhältnis

USA: Heiko Maas besorgt um das transatlantische Verhältnis Quelle: REUTERS

Es ist wohl der schwierigste Antrittsbesuch eines deutschen Außenministers in den USA seit langer Zeit: Bei einem Treffen mit dem US-Sicherheitsberater John Bolton gibt es keine Einigung in Sachen Iran-Atomabkommen.

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Bundesaußenminister Heiko Maas geht nach einem Treffen mit US-Sicherheitsberater John Bolton nicht davon aus, dass Europa und die USA beim Atomabkommen mit dem Iran ohne weiteres zu einer Linie finden. "Wir machen uns, was den weiteren Weg angeht, durchaus Sorgen für das transatlantische Verhältnis", sagte Maas am Mittwoch in Washington. Amerika sei ein wichtiger Partner. Darum sei vereinbart worden, in einem Dialog zu bleiben, in dem unterschiedliche Auffassungen offen ausgetragen würden. "Das wird sicherlich bei den weiteren Entwicklungen, den weiteren Diskussionen um das Atomabkommen mit dem Iran schwierig sein."

Maas sagte, er habe deutlich gemacht, dass die Europäer in dem Abkommen bleiben wollten. „Wir wollen keine Verbreitung von Nuklearwaffen in unserer erweiterten Nachbarschaft und daran hat sich nichts geändert“, sagte Maas. Mit den beiden anderen europäischen Vertragsparteien Frankreich und Großbritannien sei er sich in der Sache einig. „Das habe ich hier heute in aller Deutlichkeit hinterlassen.“ Dies sei im Sicherheitsinteresse Deutschlands und Europas. "Wir wollen eine Veränderung des Verhaltens des Irans, auch was das ballistische Raketenprogramm angeht, was die Rolle des Irans etwa in Syrien angeht. Aber wir wollen das auf der Basis des bestehenden Atomabkommens."

Das Gespräch mit Bolton im Weißen Haus dauerte mit 75 Minuten fast doppelt so lange wie ursprünglich geplant. Maas sagte, es sei „klar in den Positionen, aber in einer konstruktiven Atmosphäre“ verlaufen. Am Abend wollte er auch den neuen US-Außenminister Mike Pompeo treffen. Der kündigte im US-Kongress an, Mitte Juni mit den Außenministern Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs für seine Iran-Strategie werben zu wollen. Einen Ort für das mögliche Treffen nannte er nicht. „Jeder akzeptiert die Problemstellung. Wir müssen einen Weg finden, damit umzugehen“, sagte er.

Pompeo hatte am Montag in seiner ersten Grundsatzrede die neue Iran-Strategie der USA nach dem Ausstieg aus dem Iran-Abkommen vorgestellt. Sie besteht aus einer langen Liste von Forderungen zur Befriedung der Nahost-Region und Drohungen mit härtesten Wirtschaftssanktionen.

US-Präsident Donald Trump hatte den Ausstieg seines Landes aus dem Atomabkommen erklärt. Außenminister Mike Pompeo verlangte vom Iran zuletzt die Aufgabe des Atomprogramms und Einschränkungen bei der Raketenentwicklung. Am Mittwoch äußerte er sich dennoch zuversichtlich, dass sein Land und Europa einen gemeinsamen Ansatz finden.

Es ist bereits der dritte US-Besuch von Maas seit seinem Amtsantritt Mitte März. Die ersten beiden Male war er aber nur in New York gewesen, weil Pompeo erst Ende April ins Amt kam. Dessen Vorgänger Rex Tillerson war im März entlassen worden.

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