Indien, China Milliarden-Investitionen sollen Wirtschaft ankurbeln

Indiens Konjunktur soll durch milliardenschwere Investitionen gestützt werden. Derweil wurde bekannt, dass die Bundesregierung ihre Beteiligung an der Asien-Investitionsbank beschlossen hat.

Indiens Premierminister Narendra Modi Quelle: AP

Die indische Regierung will mit einem milliardenschweren Investitionsprogramm die Wirtschaft wieder in Schwung bringen. In zwei Jahren soll das Konjunkturprogramm für zwei Prozentpunkte zusätzliches Wachstum sorgen, sagte Transportminister Nitin Gadkari der Nachrichtenagentur Reuters. Wie in China werde das Geld in den Ausbau der Infrastruktur fließen. Gadkari will vor allem den Bau von Straßen vorantreiben und innerhalb der kommenden drei Jahre Projekte für 75 Milliarden Dollar fertigstellen.

Indiens Ministerpräsident Narendra Modi hatte die Wahl im vergangenen Jahr vor allem mit dem Versprechen gewonnen, die Wirtschaft wieder anzukurbeln und Arbeitsplätze zu schaffen. Zuletzt schwächte sich das Wachstum in der drittgrößten Volkswirtschaft Asiens aber ab und liegt mit einem Plus von sieben Prozent nun gleichauf mit China.

Zu den Wahlversprechen gehörte etwa der Bau von 100 "intelligenten Städten", die durch ein Netz von Autobahnen und Schnellzügen verbunden werden sollen. Auseinandersetzungen beim Landerwerb sowie in Umweltfragen blockierten aber viele Projekte. So verzögerten sich Vorhaben für insgesamt 57 Milliarden Dollar. Die Regierung will nun Finanzierungslücken schließen, um die aufgestauten Projekte endlich auf den Weg zu bringen. Gleichzeitig soll der Landerwerb für den Straßenbau erleichtert werden.


Bundesregierung beschließt Beteiligung an Asien-Investitionsbank

Ebenfalls am Mittwoch wurde bekannt, dass die Bundesregierung die Weichen zum Einstieg Deutschlands bei der von China angestoßenen Investitionsbank für Asien (AIIB) gestellt hat. Einen entsprechenden Gesetzentwurf billigte das Kabinett am Mittwoch. Deutschland wird als viertgrößter Anteilseigner bei der AIIB einsteigen, die mehr Geld für die Infrastruktur in Asien mobilisieren soll.

Zu den 57 Gründungsmitgliedern gehören neben Deutschland auch Frankreich, Großbritannien und Italien. Insgesamt sind bisher 14 EU-Staaten mit im Boot. Die US-Regierung sieht die AIIB skeptisch. Auch Japan und Kanada, die ebenfalls Teil der G7-Gruppe der führenden westlichen Industriestaaten sind, waren zuletzt skeptisch.

Die fünf großen Gefahren für Chinas Wirtschaftswachstum

Die Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) soll über ein Gesamtkapital von 100 Milliarden US-Dollar verfügen. Deutschland werde einen Kapitalanteil von 4,5 Milliarden US-Dollar übernehmen und damit nach China, Indien und Russland der viertgrößter Eigner sein, erklärte das Bundesfinanzministerium.

Die AIIB will nach Angaben des Bundesfinanzministeriums Anfang Januar 2016 mit der Geschäftstätigkeit starten. Die Bundesregierung strebe einen Abschluss der Ratifizierung - die verbindliche Bestätigung des Vertrages - Mitte Dezember 2015 an. Das nächste Treffen der Chefunterhändler zur AIIB sei Ende September in Frankfurt geplant.

Nach früheren Angaben sollte der deutsche Eigenkapitalanteil rund 900 Millionen US-Dollar einzuzahlendes Kapital betragen. Dieser werde - verteilt über die Jahre 2016 bis 2019 - eingezahlt. Hinzu kämen rund 3,6 Milliarden US-Dollar Gewährleistungen ab 2016.

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