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Indonesien Parlamentspräsident wegen Korruptionsverdacht festgenommen

Ermittler haben den indonesischen Parlamentspräsidenten Setya Novanto verhaftet. Sie werfen ihm Beteiligung an einem Korruptionsfall vor, der den Staat umgerechnet mehr als 140 Millionen Euro gekostet hat.

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Jakarta In einem Korruptionsfall, der Indonesien umgerechnet mehr als 140 Millionen Euro gekostet haben soll, haben Ermittler den Präsidenten des Parlaments-Unterhauses festgenommen. Setya Novanto sei aus einem Krankenhaus abgeholt worden, sagte ein Sprecher der indonesischen nationalen Anti-Korruptions-Kommission am Montag. Dort war er am Donnerstag eingeliefert worden, nachdem er eigenen Angaben zufolge einen Autounfall hatte – kurz nachdem er landesweit zur Fahndung ausgeschrieben worden war. Er hatte zuvor mehrfach Vorladungen der Ermittler ignoriert.

Die Kommission verdächtigt Novanto der Korruption in einem millionenschweren Regierungsprojekt zur Ausstellung elektronischer Personalausweise. Die Korruption bei dem Projekt soll die Staatskasse 2,3 Billionen indonesische Rupien (rund 145 Millionen Euro) gekostet haben. Als die Ermittler Novanto zu dem Fall befragen wollten, weigerte er sich zu erscheinen, weil er gesundheitlich angeschlagen sei und Immunität genieße. Novanto ist Parteivorsitzender der Golkar-Partei des früheren Diktators Suharto, Vertrauter des amtierenden Präsidenten Joko Widodo und zugleich wohlhabender Geschäftsmann. Er bestreitet die Vorwürfe.

Zwei Beamte des Innenministeriums sind in dem Korruptionsfall bereits verurteilt worden. Sie müssen sieben und fünf Jahre ins Gefängnis. Mehr als 30 ehemalige Parlamentsabgeordnete und ein ehemaliger Innenminister sollen ebenfalls in den Fall verwickelt sein.

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