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INF Stoltenberg mahnt Russland den Abrüstungsvertrag am Leben zu halten

Der Nato-Generalsekretär appelliert an Russland. Der INF-Vertrag müsse beibehalten werden, ansonsten werde die Stabilität der Welt gefährdet.

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Russland trage bei einer Absage die „alleinige Verantwortung für das Ende des Vertrags“, so der Nato-Generalsekretär. Quelle: Reuters

Berlin Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russland erneut eindringlich aufgefordert, den atomaren Abrüstungsvertrag INF „am Leben zu halten“. „Andernfalls trägt es die alleinige Verantwortung für das Ende des Vertrages mit der Folge, dass die Welt für uns alle weniger stabil wird“, schrieb Stoltenberg in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“.

Er appellierte an Russland, „die letzte Chance zu nutzen“. Das Land habe eine neue nukleare Mittelstreckenrakete entwickelt und bereits stationiert. „Dieses Raketensystem ist beweglich und einfach zu verstecken. Deutsche Städte wie Berlin, Frankfurt und München liegen in seiner Reichweite“, warnte Stoltenberg.

Der INF-Vertrag von 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion verbietet landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern. Die USA hatten den Vertrag Anfang Februar gekündigt, weil sie im neuen russischen Mittelstreckensystem 9M729 (von der Nato genannt SSC-8) einen Verstoß sehen. Russland bestreitet den Verstoß und sagt, die Reichweite des Raketensystems liege unter 500 Kilometern. Moskau hatte den Vertrag Anfang Juli seinerseits offiziell ausgesetzt. Die Nato forderte Russland danach dringend zum Einlenken auf. Am 2. August läuft die sechsmonatige Kündigungsfrist für den Vertrag aus.

Am Sonntag hatte auch die Europäische Union dringend an Russland appelliert, das Ende des Abrüstungsvertrags doch noch abzuwenden. Die Außenbeauftragte Federica Mogherini äußerte sich im Namen der EU tief besorgt und warnte vor einem neuen Wettrüsten. Stattdessen sollten Russland und die USA, die Staaten mit den größten Atomarsenalen, weiter abrüsten.

Mehr: Die neue nukleare Aufrüstung – Atomwaffen-Staaten modernisieren Arsenale.

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