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Internationale Beziehungen Von der Leyen kritisiert Russland: „Kooperation immer schwieriger"

Die EU-Kommissionspräsidentin will neue Vorschläge im Konflikt um Nord Stream 2 präsentieren. Die Beziehungen zu Russland seien nicht konstruktiv.

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Die EU-Kommissionspräsidentin bemängelt, dass Annäherungsversuche an Russland seit Jahrzehnten nicht gefruchtet hätten. Quelle: AP

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen plant neue Vorschläge zum Umgang mit Russland auch mit Blick auf die Ostseepipeline Nord Stream 2. Die Optionen würden in einem Bericht zu den Beziehungen zu Russland Ende Juni erörtert, sagte von der Leyen in der Nacht zum Dienstag beim EU-Gipfel.

Versuche der EU, die wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland zu bessern, hätten über Jahre und Jahrzehnte nichts gebracht, sagte sie auf eine Frage zu Nord Stream 2. „Die wirtschaftliche Zusammenarbeit wurde über die Zeit immer schwieriger“, sagte von der Leyen.

Die russische Wirtschaft habe einen Modernisierungsrückstand und sei sehr stark von Einnahmen aus dem Verkauf fossiler Brennstoffe abhängig. Zugleich sei die Regierung in Moskau nicht bereit, konstruktiv mit der EU umzugehen. „Deshalb denke ich, dass diese Art zu kommunizieren oder zusammenzuarbeiten keine Änderung bringen wird“, sagte von der Leyen.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten zuvor beim Sondergipfel in Brüssel scharfe Kritik an Moskau geübt. In der Gipfelerklärung war die Rede von „illegalen, provokativen und disruptiven russischen Aktivitäten gegen die EU, ihre Mitgliedstaaten und darüber hinaus“. Die EU-Kommission und der Außenbeauftragte Josep Borrell sollen bis zum nächsten EU-Gipfel in einem Monat eine Analyse der Beziehungen zu Russland erarbeiten. Auf dieser Grundlage soll eine strategische Debatte geführt werden.

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