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Internationale Politik Italien vor Scholz-Besuch – EU-Finanzarchitektur verzahnen

Am Montag reist Bundeskanzler Scholz nach Italien. Dabei dürfte er vor allem die Schuldenregel der EU in den Fokus stellen.

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Der Bundeskanzler trifft sich zunächst mit dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi. Quelle: AP

Vor dem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Rom am Montag dringt Italien auf eine stärkere Verzahnung der EU-Finanzarchitektur. „Wir müssen sicherstellen, dass Europas Wirtschaft auf Augenhöhe mit den USA und China ist“, sagte der italienische Botschafter in Deutschland, Armando Varricchio, der Zeitung „Die Welt“ (Montagausgabe).

„Es wäre ziemlich seltsam, die Außen- und Sicherheitspolitik der EU zu stärken, wenn die europäische Wirtschaft gleichzeitig nicht so solide und so vereint ist, wie wir es uns wünschen.“ Varricchio bezeichnete den Corona-Wiederaufbaufonds, für den die EU erstmals gemeinsam Schulden aufnimmt, als grundlegende Änderung. Zugleich betonte er, es gehe nicht darum, dass Staaten dauerhaft für die Schulden anderer aufkommen müssten.

Scholz will am Montag seinen Kollegen Mario Draghi in Rom treffen. Ein Thema dürften die künftigen Schuldenregeln der EU sein. Der Corona-Wiederaufbaufonds mit einem Volumen von 750 Milliarden wurde als einmalige Notmaßnahme in der Corona-Krise aufgelegt.

Die Maastrichter Schuldenregeln wurden parallel wegen Corona bis 2023 ausgesetzt. Inzwischen gibt es viele Stimmen, auch in Italien, die den Mechanismus des Corona-Fonds als Muster für die Zukunft sehen und die Maastricht-Kriterien nicht wieder unverändert in Kraft setzen wollen.

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