Investitionsschutz gelungen Experten sehen Chance für Freihandelsabkommen zwischen EU und China

Nach Expertenschätzung könnten EU und China bald über freien Handel sprechen. Mit dem Investitionsschutzabkommen wird ein erster Schritt gemacht.

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In nicht allzu weiter Zukunft könnte ein Freihandelsabkommen zwischen EU und China entstehen. Quelle: dpa

Berlin Für die Europäische Union eröffnet sich aus Sicht des Institutes für China-Forschungen Merics die Chance auf Verhandlungen über Freihandelsabkommen mit der Volksrepublik.

Auf dem Weg zu einem Investitionsschutzabkommen seien bereits große Fortschritte gemacht worden, sagte der stellvertretende Merics-Direktor, Mikko Huotari, in Berlin am Donnerstag. Das eröffne die Chance, in absehbarer Zeit auch mit Gesprächen über ein Freihandelsabkommen beginnen zu können.

Huotari verwies auf Gespräche des stellvertretenden EU-Kommissionspräsidenten Jyrki Katainen Ende Juni in Peking. Falls die EU und China bei dem Investitionsschutzabkommen wirklich vorankämen und die USA weiterhin die Welthandelsorganisation WTO umgingen, könnte es in den nächsten Monaten oder 2019 erste Machbarkeitsstudien für ein Freihandelsabkommen geben. Dies wäre „auch ein deutliches Signal, dass man Alternativen braucht“, sagte Huotari mit Blick auf die angedrohten weiteren US-Strafzölle.

China fordert ein solches Freihandelsabkommen mit Europa. Die EU besteht darauf, dass zunächst ein Investitionsschutzabkommen abgeschlossen wird. Europäische Firmen beklagen sich über Probleme beim Marktzugang und dem Schutz geistigen Eigentums in China. Am Montag finden in Berlin die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen statt.

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