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Irak BND fordert deutsche Waffen für Kurden

In der Irak-Krise wird der Ruf nach deutschen Waffenlieferungen an die Kurden laut, um diese im Kampf gegen die vorrückenden Islamisten zu unterstützen.

Erneut US-Angriffe auf Extremisten im Nordirak

"Die Islamisten verfügen über moderne Waffen aus den eroberten irakischen Militärlagern, die Kurden sind dagegen hoffnungslos unterlegen", sagte der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), August Hanning, der "Bild am Sonntag". Die Bundesregierung sollte den Kurden daher sofort moderne Waffen zur Selbstverteidigung zur Verfügung stellen. Grünen-Chef Cem Özdemir zeigte Verständnis für US-Waffenlieferungen an die kurdischen Peschmerga. Wenn "Berlin und Brüssel" um Unterstützung gebeten würden, müsse auch dort geprüft werden, "wie ein Beitrag über die bestehende humanitäre Hilfe hinaus aussehen kann", sagte er der "Welt am Sonntag".

Die Weltgemeinschaft dürfe nicht zulassen, dass die Jahrtausende alte Existenz von Jesiden und Christen in der Region ende, erklärte Özdemir. Außerdem müsse sichergestellt werden, dass radikale Islamisten nicht Jesiden in Deutschland bedrohen könnten. Am Rande einer Demonstration in Herford waren zwei Jesiden durch Messerstiche verletzt worden. Bei den mutmaßlichen Tätern soll es sich um Islamisten handeln. Am Samstag verlief eine Demonstration von 6000 Jesiden in Bielefeld friedlich.

Röttgen fordert humanitäre Hilfe

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen, warf der Bundesregierung eine passive Haltung in der Krise vor. Deutschland müsse humanitäre Hilfe leisten und Flüchtlingen aus dem Irak Zuflucht gewähren, bis sich die Lage in der Region bessere, forderte der CDU-Politiker in der "Welt am Sonntag". Die Luftangriffe der USA im Irak seien geeignet und notwendig, um Massenmorde und massenhafte Zerstörung zu verhindern. Aus Verantwortung gegenüber den bedrohten Menschen in der Region müsse sich Deutschland mit den USA solidarisch zeigen.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier stockte die Hilfe für die Flüchtlinge im Norden des Irak am Wochenende um weitere 1,5 Millionen Euro auf. In seiner Erklärung dazu begrüßte er den US-Militäreinsatz im Irak. Er ging jedoch nicht auf die Forderung nach deutschen Waffenlieferungen ein.

Die USA fliegen seit Freitag Luftangriffe auf Stellungen der Extremistenorganisation Islamischer Staat (IS) im Norden des Irak, um die Kurden bei der Verteidigung der Millionenstadt Erbil zu unterstützen. Außerdem versorgt die irakische Regierung die kurdischen Peschmerga-Milizen nach Angaben aus US-Regierungskreisen mit Munition. Die US-Regierung sei mit der irakischen Regierung bemüht, weitere Anfragen der Kurden-Regierung etwa nach Sturmgewehren und Mörsern so schnell wie möglich zu erfüllen. Die Islamisten beherrschen weite Teile Syriens und Gebiete des Irak.

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