Irak-Krise Weitere Hilfsflüge der Bundeswehr in den Irak gestartet

Erneut werden Hilfsgüter aus Deutschland in den Nordirak transportiert. Grundsätzlich ist die Bundesregierung auch zur Lieferung von Waffen bereit.

Auch in der Türkei und Syrien gibt es - wie im Irak - eine kurdische Minderheit. Quelle: dpa

Mit mehreren Stunden Verzögerung hat die Bundeswehr ihre Hilfsflüge in den Nordirak fortgesetzt. Nach Angaben der Luftwaffe starteten am späten am Mittwochnachmittag vom Fliegerhorst Hohn in Schleswig-Holstein drei Transall-Maschinen mit rund 20 Tonnen Lebensmitteln an Bord in Richtung Erbil im Irak.

Ursprünglich sollten die Flugzeuge bereits am Morgen abheben. Die Starts waren aber verschoben worden, weil eine Zwischenlandung im türkischen Incirlik aus technischen Gründen nicht möglich war, wie das Verteidigungsministerium in Berlin erklärte. Für einen Zusammenhang mit der Verstimmung über Aktivitäten des Bundesnachrichtendienstes in der Türkei gebe es keine Anhaltspunkte.

Was Deutschland im Irak leistet und nicht leistet

Das türkische Außenministerium nannte Berichte über ein Nutzungsverbot von Incirlik „vorsätzlich und haltlos“. Diese bedrohten die Sicherheit, Stabilität und Friedensbemühungen in der Region. Genehmigungen für Hilfsflüge seien erteilt worden, hieß es in einer Mitteilung.

Waffenlieferungen möglich

Gleichzeitig erklärte die Bundesregierung am Mittwoch, sie bereite Waffenlieferungen in den Irak für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vor. „Wir sind im Grundsatz bereit, im Rahmen unserer Möglichkeiten Waffen und Munition bereit zu stellen“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Mittwoch bei einem gemeinsamen Auftritt mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in Berlin. Die Terroristen des Islamischen Staates „müssen gestoppt werden“. Der Bundestag soll über die Lieferungen unterrichtet werden.

Nun werde innerhalb der nächsten Woche geprüft, welche Waffen sinnvoller- und verantwortlicherweise geliefert werden könnten. Dann solle am kommenden Mittwoch entschieden werden, sagte von der Leyen. Steinmeier betonte, man werde sich eng mit den internationalen Partnern abstimmen. Mit der Unterstützung solle erreicht werden, dass sich die Kurden gegen die IS-Angriffe zur Wehr setzen könnten.

Fakten zum Terror im Irak


Die Bundesregierung sei bereit, so bald wie möglich neben humanitären Hilfsgütern und Ausrüstungsmaterial wie Helmen und Schutzwesten Waffen auf den Weg zu bringen. „Wir sehen die Risiken, die damit verbunden sind“, sagte Steinmeier vor dem Hintergrund, dass es kaum möglich sein dürfte, zu kontrollieren, in welche Hände solches Material gerät. Bei der Lieferung werde man deshalb bei Art und Umfang der Waffen mit großem Augenmaß vorgehen.

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Bei Nachtsichtgeräten seien von mehr als 1000 geplanten lediglich 680 sofort verfügbar. 400 könnten vermutlich erst in drei Wochen besorgt werden. Die Geräte seien Mangelware bei der Bundeswehr. Beim Kleinlaster Unimog gebe es ebenfalls massive Probleme. Von 58 möglichen Autos, seien 35 nicht einsatzbereit, hätten keine Zulassung mehr für die Verwendung in der Bundeswehr und müssten teuer repariert werden. Problemlos lieferbar seien nur Schutzhelme, Funkgeräte und Metall-Detektoren.

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