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Iran-Atomgespräche Zurück an den Tisch

Die Frist für die Verhandlungen ist abgelaufen. Doch die Kontrahenten im Atomkonflikt mit dem Iran konnten sich nicht einigen – und wollen doch weiter machen. Heute sollen die Gespräche fortgesetzt werden.

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Erst einmal gab es keine Einigung, doch die Kontrahenten wollen weiter verhandeln. Quelle: ap

Lausanne Verpasst: Der Iran und seine Gegenüber USA, China, Frankreich, Großbritannien, Russland und Deutschland haben mal wieder eine selbst gesetzte Frist nicht einhalten können. Bis Dienstag um Mitternacht wollten die Außenminister eine politische Einigung in dem zwölf Jahre anhaltenden Atomkonflikt erzielen, eine Gesamtlösung soll immer noch Ende Juni stehen. Bis in den Nachmittag klangen der Ddutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier und sein Kollegen zumindest nicht hoffnungslos.

Am Ort des Geschehens, im Hotel Beau Rivage-Palace in Lausanne, wurde ab dem frühen Abend darüber spekuliert, ob die Verhandlungsführer um 24 Uhr „die Uhr anhalten“. Diplomaten stoppen symbolisch die Uhr, wenn die Frist abgelaufen ist, sie aber nur noch ein wenig Zeit für eine Verständigung brauchen.


Doch dann kamen die USA mit einem klaren Statement: Die Verhandlungen sollen am Mittwoch weitergehen. Wie lange das Feilschen um einen Kompromiss jetzt noch anhalten wird? Das ist bisher unklar: „Wir haben einiges erreicht. Ich hoffe, wir können die Arbeit am Mittwoch zu Ende führen“, sagte Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif. Iranische Medien nannten 08.00 Uhr als Anfangszeit für die neue Gesprächsrunde.

Zunächst hatte es Verwirrung gegeben: Russland erklärte, es habe eine grundsätzliche Einigung gegeben. Die Nachrichtenagentur RIA Nowosti zitierte den russischen Außenminister Sergej Lawrow am frühen Mittwochmorgen mit den Worten, diese Einigung betreffe „alle Schlüsselfragen“. Dies werde nun „innerhalb der kommenden Stunden oder eines Tages auf Papier gebracht“. Ein US-Regierungsvertreter widersprach der Darstellung Russlands. Es seien noch nicht „alle Fragen“ geklärt, sagte er am frühen Mittwochmorgen der Nachrichtenagentur AFP.

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    Fest steht jedenfalls: Die Materie ist so komplex und so brisant, dass einfache Lösungen nicht zu finden sind. Immerhin gilt es, das weit vorangeschrittene Atomprogramm der Iraner zu entschärfen, zumindest für einige Jahre. Die USA und ihre Partner wollen den islamischen Gottesstaat vom Bau der Bombe abhalten. Zu riskant wären die Nuklearwaffen in den Händen der Mullahs. Die gesamte nahöstliche Region könnte weiter destabilisiert werden, das globale System zur Nichtverbreitung würde irreparabel beschädigt.

    Alles ist in diesen schier endlosen Gesprächen über Teherans Nuklearprojekt mit allem verbunden: Die Laufzeit des Vertrages, die Quantität und die Qualität der Zentrifugen zur Urananreicherung, die bekannten unterirdische Anlagen, das Schwerwasserprojekt, Forschung und Entwicklung, das Kontrollregime und die Aufhebung der Wirtschafts-, Finanz- und Rüstungssanktionen gegen Teheran. Und natürlich könne die innenpolitischen Unwägbarkeiten in den USA und im Iran eine entscheidende Rolle spielen.

    In Lausanne trösteten sich die Unterhändler mit einem Blick in die Vergangenheit: Im November 2013 schafften die sieben Länder es, sich auf eine Übergangsregelung zu einigen. Theoretisch könnten die Kontrahenten die Übereinkunft über ihr Laufzeitende am 30. Juni hinaus verlängern. Doch bietet die Übergangsregelung keinen umfangreichen, längerfristigen Schutz gegen das Streben der Iraner nach der Bombe. Bundesaußenminister Steinmeier und seine Kollegen müssen also wieder an den Verhandlungstisch. Nach dem Ende der Frist ist vor dem Ende der Frist.

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