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Iran Atomverhandlungen gehen wohl in die Verlängerung

Die Verhandler berichten von leichten Fortschritten, aber es gibt auch neue Hürden. Dazu gehört die Diskussion um eine Aufhebung des UN-Waffenembargos.

Atomverhandlungen gehen wohl in die Verlängerung Quelle: REUTERS

Die Unterhändler bei den Atomverhandlungen der UN-Vetomächte und Deutschland mit dem Iran werden am Dienstag voraussichtlich erneut eine Frist überziehen. Die Delegationen der sieben beteiligten Nationen hatten sich ursprünglich den 30. Juni als Zielmarke gesetzt, um ein endgültiges Abkommen zu erreichen, sich dann aber eine weitere Woche gegeben, um zu einer Einigung zu gelangen. Am Montag waren noch eine Reihe von Fragen zwischen den Gesprächen in Wien ungeklärt, wie es aus Kreisen der Unterhändler hieß. Der Sprecher des Weißen Hauses, Josh Earnest, erklärte, eine Verlängerung sei „sicherlich möglich“.

Akteure im Atomkonflikt mit Iran

Strittige Punkte waren vor allem, wie viel Zugang die internationalen Inspektoren zu iranischen Atomanlagen bekommen sollen und wie schnell die Sanktionen gegen das Land aufgehoben werden, sobald eine Einigung da ist. Am Montag erklärte ein ranghoher iranischer Diplomat, in einem separaten Abkommen solle zusätzlich eine Aufhebung des 2007 verhängten UN-Waffenembargos festgelegt werden. Das wird von Russland befürwortet, die USA lehnen dies ab. Sie fürchten, dass der Iran dann seine Verbündeten in der Region noch stärker bewaffnen könnte. Dazu gehören etwa die Huthi-Rebellen im Jemen oder die Hisbollah im Libanon.

Zwölf Jahre Streit um das iranische Atomprogramm

Um bald einen Durchbruch zu erreichen, waren seit Montag die Außenminister aller beteiligten Staaten - der Iran, die USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland - in Wien. US-Chefdiplomat John Kerry hatte aber bereits am Sonntag die Hoffnungen auf eine Einigung bis Dienstag gedämpft. Sollten harte Entscheidungen getroffen werden, könnten die Minister eine Einigung noch diese Woche erreichen, hatte er erklärt. „Aber wenn sie nicht getroffen werden, werden wir das nicht.“

Der Iran verhandelt seit Monaten mit der Weltgemeinschaft über einen Vertrag, der den Bau einer iranischen Atombombe auf lange Sicht ausschließen soll. Im Gegenzug sollen auf Wunsch Teherans Sanktionen aufgehoben werden, die die iranische Wirtschaft lähmen.

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