Iran Frank-Walter Steinmeier legt Hassan Ruhani Deutschlandbesuch nahe

Wer besucht wen wann wo und wie lange? Diese Frage hat in der Diplomatie große Bedeutung und sorgt oft für Verrenkungen. Steinmeier spricht in Teheran eine Einladung aus, die keine sein darf.

Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat den iranischen Präsidenten Hassan Ruhani besucht. Quelle: REUTERS

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani einen Deutschlandbesuch nahegelegt. Er habe Ruhani gebeten, bei seiner nächsten Europareise auch Deutschland als Ziel „mit in den Blick zu nehmen“, sagte Steinmeier am Mittwoch nach einem Gespräch mit Ruhani in Teheran. „Wir haben verabredet, darüber im Gespräch zu bleiben.“

Eine förmliche Einladung ist das aber nicht. Die müsste protokollarisch von Kanzlerin Angela Merkel oder Bundespräsident Joachim Gauck kommen. Steinmeier hätte sie aber mündlich oder schriftlich überbringen können. Das hat er aber nicht getan.

Ruhani hatte vor wenigen Tagen bei seiner ersten Europa-Reise nach Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen den Iran nur Italien und Frankreich besucht und dabei Milliardengeschäfte auf den Weg gebracht. Weitere Reisen nach Österreich und Belgien sind bis zum Sommer geplant. Dass es aus Deutschland noch keine Einladung an Ruhani gibt, hat in Teheran für Verwunderung gesorgt.  

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Die Besuchsdiplomatie zwischen dem Iran und Europa war schon Mitte vergangenen Jahres in Gang gekommen, als der Streit über das iranische Atomprogramm mit einem Abkommen beigelegt wurde.  Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) war im Juli der erste europäische Spitzenpolitiker der in Teheran eintraf. Steinmeier war jetzt schon zum zweiten Mal dort.
Steinmeier (SPD) hat dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani einen Deutschlandbesuch nahegelegt. Er habe Ruhani gebeten, bei seiner nächsten Europareise auch Deutschland als Ziel „mit in den Blick zu nehmen“, sagte Steinmeier am Mittwoch nach einem Gespräch mit Ruhani in Teheran. „Wir haben verabredet, darüber im Gespräch zu bleiben.“

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Eine förmliche Einladung ist das aber nicht. Die müsste protokollarisch von Kanzlerin Angela Merkel oder Bundespräsident Joachim Gauck kommen. Steinmeier hätte sie aber mündlich oder schriftlich überbringen können. Das hat er aber nicht getan.

Ruhani hatte vor wenigen Tagen bei seiner ersten Europa-Reise nach Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen den Iran nur Italien und Frankreich besucht und dabei Milliardengeschäfte auf den Weg gebracht. Weitere Reisen nach Österreich und Belgien sind bis zum Sommer geplant. Dass es aus Deutschland noch keine Einladung an Ruhani gibt, hat in Teheran für Verwunderung gesorgt.  

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