Der Iran hat beteuert, auch im Falle eines Scheiterns des Wiener Atomabkommens mit dem Westen keine Nuklearwaffen bauen zu wollen. „Das ist eine Verpflichtung seitens Irans für die Ewigkeit“, sagte Vizeaußenminister Abbas Araghchi nach Angaben der Onlineausgabe der Tageszeitung Etemad am Samstag. Dennoch hoffe er auf ein Fortbestehen des Deals, den er als „eine große internationale Errungenschaft“ bezeichnete.
Das Atomabkommen mit dem Iran wurde 2015 von den USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland ausgehandelt. Der Iran verpflichtet sich darin, für mindestens ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Atomprogramms drastisch zu beschränken, um keine Atomwaffe bauen zu können. Im Gegenzug wurden die Sanktionen gegen Teheran aufgehoben und eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen mit dem Westen in Aussicht gestellt.
Seit Bestehen des Deals muss der US-Präsident alle 120 Tage entscheiden, ob dies auch weiterhin gelten soll. US-Präsident Donald Trump hielt im Januar zwar vorerst daran fest. Er hatte aber ein Ultimatum gesetzt, das Abkommen zu verschärfen. Sonst würden die USA einseitig wieder Sanktionen gegen Teheran verhängen.
Geschäfte ausländischer Konzerne im Iran
Seit der Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran im Rahmen des Atomabkommens vor rund einem Jahr drängen ausländische Konzerne auf den für sie lange verschlossenen Markt. Das Land hat enormen Nachholbedarf bei Investitionen in Infrastruktur und Industrie, vor allem im wichtigen Ölsektor. Doch die Drohung von US-Präsident Trump, die Vereinbarung mit dem Iran aufzuheben und Sanktionen wieder einzuführen, sorgt für Unsicherheit. Die meisten Banken halten sich zudem mit Finanzierungen im Iran zurück, ein wesentliches Hindernis für Investitionen. Es folgt eine Auswahl von seit dem Ende der Sanktionen vereinbarten Geschäften ausländischer Unternehmen im Iran.
Quelle: Reuters
Stand: Oktober 2017
* Der französische Total-Konzern erhielt im November 2016 den ersten Großauftrag eines westlichen Energiekonzerns im Iran seit Aufhebung der Sanktionen: Die Entwicklung des weltgrößten Gasfelds South Pars.
* Der britische Energiekonzern Shell unterzeichnete im Dezember 2016 einen vorläufigen Vertrag über die Entwicklung der iranischen Öl- und Gasfelder South Azadegan, Yadavaran und Kish.
* Der österreichische OMV-Konzern und die Gazprom-Öltochter Gazprom Neft wollen gemeinsam mit dem iranischen Konzern NIOC Ölfelder im Land erforschen.
* Die BASF-Tochter Wintershall unterzeichnete zwar im April 2016 eine Absichtserklärung über eine Kooperation mit NIOC. Eine Entscheidung über Investitionen sei aber noch nicht gefallen, erklärte BASF-Chef Kurt Bock im Februar 2017.
* Die iranische Fluggesellschaft IranAir hat 100 Flugzeuge von Airbus geordert. Die erste Maschine wurde im Januar 2017 ausgeliefert.
* Konkurrent Boeing erhielt von IranAir einen Auftrag zur Lieferung von 80 Flugzeugen.
* Airbus unterzeichnete zudem Absichtserklärungen zur Lieferung von 45 Flugzeugen an die private Fluglinie Iran Airtour und 28 Maschinen an die Regionalfluglinie Zagros Airlines.
* Irans drittgrößte Fluglinie, Aseman Airlines, bestellte im Juni 30 Boeing-Maschinen, der erste Deal zwischen Boeing und dem Iran seit dem Amtsantritt von US-Präsident Trump.
* Siemens unterschrieb im Oktober 2016 einen Vertrag zur Modernisierung des iranischen Bahnnetzes. Die Münchener liefern zudem Komponenten für 50 dieselelektische Lokomotiven.
* Der französische Rivale Alstom, den Siemens übernehmen will, gründete im Iran ein Joint Venture zum Bau von U-Bahn- und Regionalzügen.
* Die chinesische CMC liefert die elektrische Ausstattung für eine Hochgeschwindigkeits-Bahnstrecke zwischen Teheran und der im Nordosten Irans gelegenen Stadt Mashhad.
* Volkswagen kehrt nach 17 Jahren in den Iran zurück und exportiert zunächst die Modelle Tiguan und Passat.
* Daimler vertreibt Lkw der Marke Fuso über das iranische Unternehmen Mammut Khodro.
* Renault gründete ein Joint Venture im Iran, um ein Werk zum Bau von jährlich 150.000 Fahrzeugen zu errichten.
* Peugeot war vor den Sanktionen der absatzstärkste europäische Autobauer im Iran. Seit 2016 gründete er mehrere Joint Ventures zur Produktion und zur Entwicklung neuer Modelle mit iranischen Partnern.
Auch Irans Präsident Hassan Ruhani hatte mehrmals betont, dass der Iran nie ein nukleares Waffenprogramm haben wollte und wolle. Eine von den USA geforderte Neuverhandlung des Abkommens lehnt er ab.