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Iran-Sanktionen Finanzminister Scholz setzt sich bei seinem US-Kollegen für Ausnahmen deutscher Firmen ein

Die USA verhängt wieder Sanktionen gegen den Iran. Olaf Scholz versucht bei bei seinem US-Amtskollegen Mnuchin Ausnahmen für Deutschland auszuhandeln.

Deutschlands Wirtschaft soll nicht unter den Sanktionen der USA gegen den Iran leiden, findet der Bundesfinanzminister. Quelle: dpa

BerlinBundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) setzt sich dafür ein, dass deutsche Unternehmen mit Geschäftsbeziehungen im Iran nicht von den Sanktionen der USA getroffen werden. Scholz habe dazu mit seinem US-Kollegen Steven Mnuchin telefoniert, bestätigte ein Sprecher des Bundesfinanzministers dem Handelsblatt.

Scholz habe dabei auf die Problematik im Zusammenhang mit der Entscheidung der US-Regierung hingewiesen, das Iran-Abkommen aufzukündigen. In dem Gespräch habe er sich für konkrete Ausnahmen für deutsche Unternehmen ausgesprochen, berichtete das Handelsblatt.

Nachdem US-Präsident Donald Trump seinen Ausstieg aus dem Irans-Deal verkündet hatte, forderte Washington deutsche Unternehmen auf, sich aus dem Iran zurückzuziehen. Das stieß in der deutschen Wirtschaft auf scharfe Kritik. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) erklärte allerdings am Freitag, dass die Bundesregierung juristisch keine Möglichkeiten habe, deutsche Unternehmen gegen Entscheidungen der US-Regierung zu schützen.

Der französische Finanzminister Bruno Le Maire hat deutlich gemacht, dass man sich den US-Sanktionen nicht unterwerfen wolle. Er hat nach eigenen Angaben ebenfalls mit Mnuchin telefoniert und ihn um Ausnahmen für französische Firmen ersucht. 

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