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Iran Warum das Atomabkommen überleben könnte

Iran: Warum das Atomabkommen trotz US-Ausstieg überleben könnte Quelle: AP

Nicht nur für den Iran, auch für die übrigen Unterzeichner des Atomabkommens gibt es handfeste Gründe auch nach dem Ausstieg der USA an der Vereinbarung festzuhalten. Entscheidend könnten die Erdölexporte sein.

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Die US-Sanktionen werfen den Iran wirtschaftlich zurück und stürzen ausländische Firmen in ein Dilemma: Sie müssen künftig wohl entscheiden, ob sie Geschäfte mit dem Iran machen oder mit den USA. Damit wankt ein Grundpfeiler des Atomabkommens. Die ökonomischen Vorteile, die die Vertragspartner dem Iran 2015 im Gegenzug für die Abkehr von seinem Atomprogramm versprochen hatten, stehen infrage. Dennoch gibt es für den Iran wie für die übrigen Unterzeichner handfeste Gründe, auch nach dem Ausstieg der USA an der Vereinbarung festzuhalten. Entscheidend könnten die Erdölexporte sein, von denen Irans Wirtschaft abhängig ist.

Knapp vier Millionen Fass Erdöl fördert der Iran derzeit pro Tag, damit hat das Land in etwa wieder das Niveau vor den Sanktionen erreicht. Zu seinen wichtigsten Kunden zählen China, Indien und Südkorea. Experten gehen davon aus, dass diese Geschäfte von den einseitigen US-Strafmaßnahmen unberührt bleiben dürften. Anders sähe es dagegen aus, falls die UN-Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft träten, die unmittelbar für alle Staaten Geltung entfalten. Dies würde geschehen, falls das Atomabkommen völlig zusammenbricht.

"Die Frage des Erdölexports ist für den Iran entscheidend", sagt Manfred Tilz von Germany Trade & Invest (GTAI), der Außenwirtschaftsgesellschaft Deutschlands. "Das hat letztendlich die Devisen gebracht, die würden dem Land dann wieder fehlen." Die hohen Wachstumsraten nach der Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran waren vor allem dem Ausbau der Ölförderung geschuldet. Viele andere Geschäfte scheiterten dagegen schon bisher an den weiter geltenden US-Finanzsanktionen, die europäische Banken vor einer Finanzierung von Projekten im Iran zurückschrecken ließen.

Grundsätzlich kann das Atomabkommen auf zwei Arten zu Fall kommen: Einer der Unterzeichnerstaaten könnte beim UN-Sicherheitsrat einen erheblichen Verstoß des Iran gegen die Vereinbarung anzeigen. Um das Abkommen in diesem Fall weiter am Leben zu erhalten, müsste der Sicherheitsrat binnen eines Monats erneut eine Resolution zur weiteren Aussetzung der Sanktionen beschließen. Kann sich das Gremium darauf nicht einigen - etwa, weil der Antragsteller als Sicherheitsratsmitglied ein Veto-Recht hat - greift ein sogenannter "Snap-Back-Mechanismus" und die UN-Strafmaßnahmen treten automatisch wieder in Kraft.

Auf diese Art und Weise hätte US-Präsident Donald Trump das Abkommen direkt zum Kollaps bringen können. Stattdessen kündigte er die Reaktivierung aller einseitigen Sanktionen gegen Teheran an. Möglicherweise fehlten Trump die Argumente für eine Anzeige beim Sicherheitsrat: Die Internationale Atomenergiebehörde IAEO betonte zuletzt mehrfach, dass die Regierung in Teheran allen Verpflichtungen aus dem Atomabkommen nachkomme.

Solange die Vereinbarung gilt, laufen die Inspektionen im Iran weiter und das Atomprogramm bleibt einhegt, was auch das Risiko einer militärischen Auseinandersetzung in der Region dämpfen dürfte. Sollte der Iran jedoch seine Drohungen wahrmachen und nach dem Ausstieg der USA die Urananreicherung wieder hochfahren, würde auch dies den Snap-Back-Mechanismus im Sicherheitsrat auslösen. Ob sich der Iran für dieses Vorgehen entscheidet, dürfte am Ende allerdings nicht allein von wirtschaftlichen Erwägungen abhängen. Als entscheidender Faktor könnte sich der Machtkampf zwischen dem gemäßigten Flügel um Präsident Hassan Ruhani und den Hardlinern um Ajatollah Ali Chamenei erweisen.

Diese Firmen sind von den Iran-Sanktionen betroffen
US-Finanzminister Steven Mnuchin kündigte an, den europäischen Flugzeugbauern Airbus und ATR sowie dem amerikanischen Rivalen Boeing die Lizenz zum Verkauf von Passagiermaschinen an Iran zu entziehen. Quelle: REUTERS
US-Flugzeugbauer Boeing Quelle: REUTERS
Die französischen Autobauer Peugeot und Renault sind im Iran stark engagiert. Quelle: REUTERS
Der Autobauer Daimler beobachtet die weitere Entwicklung nach Angaben eines Sprechers der Lkw-Sparte genau und will dann die Folgen für sein Geschäft bewerten Quelle: REUTERS
Volkswagen hat im vergangenen Jahr damit begonnen, Fahrzeuge in den Iran zu exportieren Quelle: REUTERS
Erst im vergangenen Jahr hatte Siemens einen Sonderertrag von 130 Millionen Euro verbucht, weil Aufträge im Iran nach dem Ende der Sanktionen wieder auflebten. Quelle: dpa
Betroffen ist auch der französische Ölkonzern Total. Quelle: AP
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