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Irland Musterknabe unter den Sorgenkindern

Irland kroch als erstes Land unter den Rettungsschirm. Jetzt scheint die kleine Volkswirtschaft auf der Grünen Insel die Wende zu schaffen. Doch es bleiben Risiken.

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Irland Quelle: LAIF/Miquel Gonzales

Flaches Schuhwerk, randlose Brille, Ann Nolan umgibt die Aura einer erfahrenen Grundschullehrerin. Mit einem unterdrückten Schnauben und einem tadelnden Blick drückt die Staatssekretärin im irischen Finanzministerium ihre Missbilligung über eine Frage aus, die sie ganz offenkundig als ungehörig empfindet: Wie sieht Irlands Notfallplan aus, falls es in Griechenland zu dem fast unvermeidlichen Schuldenschnitt kommt? „Es gibt keinen Plan B. Unsere größte Sorge ist es, wieder an die Kapitalmärkte zurückkehren zu können, gleichzeitig sicherzustellen, dass der soziale Zusammenhalt bestehen bleibt und dass es echtes Wachstum gibt“, sagt sie – und klingt dabei ziemlich streng.

Das erinnert zwar ein wenig an die Beschwörungen vom Herbst vergangenen Jahres, als die Regierung in Dublin bis zuletzt behauptete, sie werde ohne internationale Finanzhilfe auskommen, obwohl die Realität längst eine andere war. Doch diesmal könnte es klappen.

"Wenn Irland es nicht schafft - wer dann?"

Irland ist wie Griechenland eines der Problemländer der Euro-Zone, aber im Reigen der sogenannten PIIGS-Staaten (Portugal, Italien, Irland, Griechenland und Spanien) gilt es wegen seines harten Sparkurses und seiner Reformbereitschaft derzeit als leuchtendes Beispiel. Die EU braucht angesichts der vielen Hiobsbotschaften aus der Euro-Zone dringend einen Erfolg, weswegen man dem ehemaligen keltischen Tiger nicht nur in Dublin, sondern auch in anderen europäischen Hauptstädten die Daumen drückt. „Wenn Irland es nicht schafft – wer dann?“, fragt ein hochrangiger europäischer Beamter.

Große Demütigung

Das Land mausert sich zum Vorbild unter den Sorgenkindern der EU. Noch im Dezember 2010 musste es als erstes Euro-Land unter den Rettungsschirm EFSF flüchten, Europäische Union und Internationaler Währungsfonds (IWF) garantierten Kredite in Höhe von 67,5 Milliarden Euro. Das alles empfanden die Iren als große Demütigung, wähnten sie sich doch lange Zeit in einem Wirtschaftswunderland, bis das Platzen der Immobilienblase und der Kollaps des aufgeblähten Bankensektors sie eines Besseren belehrte. Irland konnte die Probleme seiner Kreditinstitute nicht mehr allein bewältigen, zumal Ende September 2008 die damalige Regierung den Fehler beging, die meisten Verbindlichkeiten der größten Banken zu garantieren. Das Haushaltsdefizit schwoll deswegen auf 32 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) an – ein Rekord in der Euro-Zone. Der Schuldenberg beträgt noch jetzt mehr als 100 Prozent des BIPs.

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    Neues Wachstum

    Doch es gibt Anlass zu Optimismus, denn inzwischen läuft vieles wieder überraschend gut. Im Unterschied zu den Griechen erfüllten die Iren bislang alle Sparziele und sonstigen Vorgaben des Rettungspakets, sie kommen bei der Restrukturierung des angeschlagenen Bankensektors schneller voran als geplant und ernten dafür internationales Lob. „Die irische Regierung hat die resolute Umsetzung des Reformprogramms beibehalten. Die Wirtschaft zeigt Anzeichen für eine Stabilisierung“, zog IWF-Vizedirektor Naoyuki Shinohara Anfang September Bilanz. Durch massive Lohn- und Gehaltskürzungen, geringere Lebenshaltungskosten und günstigere Mieten hat das kleine Land seine Wettbewerbsfähigkeit wieder verbessern können. Auch von den Finanzmärkten kommen ermutigende Signale: Die Risikoaufschläge für irische Staatsanleihen sind wieder auf Vorkrisenniveau gesunken.

    Risikoaufschläge für irische Staatsanleihen gegenüber deutschen Wertpapieren

    Premierminister Enda Kenny kündigte kürzlich an, sein Land wolle als erster der notleidenden Euro-Staaten von internationaler Hilfe unabhängig werden und wieder an die Kapitalmärkte gehen. Bereits nächstes Jahr will die Regierung testen, ob sie wieder Staatsanleihen begeben kann. Kenny rechnet sogar damit, dass sein Land das vom IWF und der EU gesetzte Defizit-Ziel von 10,6 Prozent des BIPs in diesem Jahr unterschreiten wird. Allerdings muss die Regierung im Dezember bei der Vorlage des nächsten Haushaltes erneut den Rotstift ansetzen, um ihr mittelfristiges Ziel zu erreichen, das Etatdefizit bis 2015 auf drei Prozent des BIPs zu reduzieren.

    Eine flexible, exportorientierte Volkswirtschaft zu sein hat sich für Irland bisher als Vorteil erwiesen. Nach drei Jahren wirtschaftlichen Abschwungs wächst die irische Wirtschaft in diesem Jahr dank der florierenden Ausfuhren wieder. Vor allem Pharma- und Medizintechnikprodukte sowie Lebensmittel sind international gefragt. Im zweiten Quartal legte die Wirtschaftsleistung um 1,6 Prozent zu, nachdem sie im ersten Quartal bereits um 1,9 Prozent gewachsen war.

    Die Grüne Insel ist auch wegen ihrer – im Rest der EU oft kritisierten – Niedrigsteuerpolitik Anziehungspunkt für ausländische Investitionen. Die Körperschaftsteuer beträgt nur 12,5 Prozent. Kürzlich kündigte der US-Kurzmeldungsdienst Twitter an, er werde in Dublin eine Niederlassung gründen. Die US-Konzerne Google und Facebook sind schon vor Ort. In der Vergangenheit hatten sich High-Tech-Unternehmen wie HP und Intel sowie Pharmakonzerne wie Pfizer angesiedelt. Die insgesamt mehr als 600 US-Unternehmen stellen damit einen wichtigen Wirtschaftsfaktor dar. Dublin hat sich außerdem zu einem internationalen Zentrum für Online-Spiele und Internet-Startups entwickelt und will das weiter ausbauen.

    Doch leider ist Irland noch längst nicht aus der Gefahrenzone.

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       So könnte sich die hohe Exportabhängigkeit mittelfristig auch zu einem Nachteil entwickeln. Eine erneute Rezession in den USA und im Nachbarland Großbritannien sowie die Zuspitzung der Euro-Krise bedrohen die Absatzmärkte der kleinen Volkswirtschaft. „Das könnte das Tempo der irischen Erholung dämpfen“, so Shinohara vom IWF.

      Ein weiteres Risiko ist die mögliche Eskalation der Euro-Krise infolge eines möglichen Zahlungsausfalls in Griechenland. So warnt der IWF, Irland sei im Hinblick auf die geplante Rückkehr an die Finanzmärkte von einer Stabilisierung der europäischen Schuldenkrise abhängig. Doch damit kann sich Dublin Zeit lassen. Bis Ende 2013 besteht kein Bedarf an neuen Mitteln. „Was mit Griechenland passiert, wird die Finanzlage Irlands deshalb kurzfristig nicht beeinflussen, allerdings hat es Auswirkungen auf unsere Glaubwürdigkeit“, sagt Professor John FitzGerald von Irlands unabhängigem Forschungsinstitut ESRI.Anlass zur Sorge ist auch, dass die Binnennachfrage bisher als Wachstumsmotor ausfällt. Die Sparquote beträgt inzwischen zwölf Prozent. Im August fiel der Einzelhandelsumsatz im Vergleich zum Vorjahresmonat um mehr als drei Prozent. Die verunsicherten Verbraucher, von denen viele auf einem hohen Schuldenberg sitzen, halten sich zurück. Ein wichtiger Grund dafür liegt auch in der hohen Arbeitslosenrate von über 14 Prozent. „Der Preis für die harten Einsparungen ist eine verlorene Generation“, kritisiert Gewerkschaftschef David Begg. Vor allem die mit 28 Prozent hohe Jugendarbeitslosigkeit birgt in einem Land mit einer der höchsten Geburtenraten Europas potenziell sozialen Sprengstoff, obwohl es bisher stets so war, dass junge Iren lieber auswanderten, als zu randalieren.Ein weiteres Problem sind die fallenden Hauspreise. Der Preisrutsch ist immer noch nicht zu Ende. Seit Irlands Immobilienblase Mitte 2007 platzte, sind die Preise privater Immobilien um 40 bis 50 Prozent und die von Gewerbeimmobilien sogar noch stärker gefallen. Viele Eigenheimbesitzer fürchten die Zwangsenteignung durch ihre Bank, weil ihre Hypothek höher ist als der Wert ihrer Immobilie – eine bittere Folge der Exzesse der vergangenen Jahre, als es in Irland möglich war, eine Hypothek von bis zu 110 Prozent des Hauspreises aufzunehmen.Der harte Sparkurs verursacht auch hohe soziale Kosten. Sozialeinrichtungen berichten von einem schleichenden sozialen Abstieg. „Wenn die Waschmaschine kaputt geht, fehlt es plötzlich an Geld für die Reparatur“, sagt Rose McGowan, Präsidentin der Wohltätigkeitsorganisation St. Vincent de Paul in Dublin. Nach ihren Angaben sind die Hilfsanfragen im vergangenen Jahr um 43 Prozent gestiegen. „Das betrifft auch Mittelklassefamilien. Die Ersparnisse sind aufgebraucht, jetzt bitten sie um Lebensmittelgutscheine, Zuschüsse für Heizungskosten oder Schulbücher.“ Am härtesten treffe es Selbstständige, die keinen Anspruch auf Sozialhilfe hätten.

      So ist es nicht verwunderlich, dass in Irland inzwischen eine öffentliche Debatte um den weiteren Sparkurs entbrannt ist. Die Regierung Kenny, seit März im Amt, muss das Kunststück fertigbringen, trotz der nötigen Einsparungen, die sich von 2008 bis 2014 auf 30 Milliarden Euro summieren werden, auch noch die Schulden abzubauen. Selbst der Wirtschaft macht das Sorgen. „Wir sind der Ansicht, dass die Einkaufsstraße genauso wichtig ist wie die Wall Street“, betont Danny McCoy, Generalsekretär des irischen Unternehmerverbandes IBEC. Die Etat-Kürzungen dürften angesichts der schwachen Binnennachfrage nicht höher ausfallen als die bereits in Aussicht gestellten 3,6 Milliarden Euro, fordert der IBEC. Auch Gewerkschaftschef Begg warnt davor, die wacklige Konjunkturerholung abzuwürgen, und verlangt, die Einsparungen über einen längeren Zeitraum zu strecken.

      Noch strikter sparen?

      Ganz im Gegenteil, meint Jürgen Stark, der scheidende Chefvolkswirt der EZB. Er drängt Irland dazu, den bislang geplanten Defizitabbau zu verschärfen. Insbesondere die Höhe der Sozialabgaben und die Beamten hat er dabei im Visier: „Wenn man das Gehaltsniveau im öffentlichen Dienst Irlands mit dem anderer Länder der Euro-Zone vergleicht, dann liegt Irland gemeinsam mit Griechenland immer noch an der Spitze“, so Stark. Viele in Dublin betrachten die Intervention des schnauzbärtigen Deutschen als wenig hilfreich. Doch er bekam Schützenhilfe von einem Schwergewicht: Der Ire Peter Sutherland, einst Chef der Welthandelsorganisation GATT, ehemaliger Wettbewerbskommissar der EU und heute Aufsichtsratschef von Goldman Sachs International in London, redet seinen Landsleuten eindringlich ins Gewissen: „Wir sollten wirklich überprüfen, ob das Sparziel von 3,6 Milliarden Euro ausreicht“, sagte er. Als Kenner der Finanzmärkte weiß er, was auf dem Spiel steht: „Irland hat jetzt nur für einen kurzen Augenblick die Chance, die Märkte positiv zu überraschen und sich klar von den anderen Problemstaaten abzugrenzen.“

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