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IS-Angriffe in Mossul Iraks Parlament wertet Schiitenmilizen auf

Die Schiitenmilizen gehören zu den mächtigsten bewaffneten Gruppen im Irak. Auch beim Kampf gegen den IS spielen sie eine wichtige Rolle. Iraks Sunniten befürchten, dass deren Einfluss jetzt noch größer wird.

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Die gefährlichsten Krisengebiete der Welt
Syrien und IrakIn den Konflikten in Syrien und im Irak gehört die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu den stärksten Kriegsparteien. Sie beherrscht in beiden Ländern große Gebiete, in denen sie ein „Kalifat“ errichtet hat. Im syrischen Bürgerkrieg bekämpfen sich zudem das Regime und seine Gegner. Die Armee ist mit starker Hilfe von Kämpfern aus dem Iran, von der libanesischen Schiiten-Miliz Hisbollah sowie von der russischen Luftwaffe auf dem Vormarsch. Die moderate Opposition wird vom Westen unterstützt. Quelle: AP
Ukraine Quelle: dpa
Nigeria Quelle: dpa
Libyen Quelle: dpa
Spratly-Inseln im Südchinesischen Meer Quelle: dpa
Nordkorea Quelle: dpa
Afghanistan Quelle: dpa

Gegen den Widerstand sunnitischer Parteien hat Iraks Parlament ein Gesetz beschlossen, das die umstrittenen schiitischen Milizen aufwertet und sie als offizielle Sicherheitskräfte anerkennt. Sunnitische Politiker sehen darin einen Rückschlag für die Aussöhnung zwischen Schiiten und Sunniten. Diese gilt als Voraussetzung, um die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) dauerhaft zerschlagen zu können. Derweil beschoss der IS im Norden seiner Hochburg Mossul Wohngebiete.

Der schiitische Ministerpräsident Haidar al-Abadi betonte am Samstag, das neue Gesetz sei wichtig. Die Milizen würden alle Teile des irakischen Volkes repräsentieren und alle Iraker verteidigen. 208 von 328 anwesenden Abgeordneten stimmten dem Gesetz zu. Der größte sunnitische Block im Parlament boykottierte die Sitzung jedoch.

Die Schiitenmilizen stehen unter dem Kommando des Regierungschefs, führen aber ein Eigenleben. Viele sind eng mit dem schiitischen Iran verbunden. Die Milizen haben in ihren Reihen nach eigenen Angaben rund 140.000 Mann. Der Einfluss der bewaffneten Gruppen ist massiv gestiegen, seit der IS 2014 große Teile des Landes überrannte und die Soldaten der irakischen Armee vielerorts ohne Widerstand flohen.

Die Akteure im Syrien-Konflikt

Bei der Rückeroberung vieler Gebiete aus der Gewalt der Extremisten waren die Milizen maßgeblich beteiligt. Sie gehören auch zu den Kräften, die bei einer Offensive auf die nordirakische IS-Hochburg Mossul vorrücken. Die Sunniten lehnen diese Beteiligung ab, weil sie befürchten, dass die Milizen ihren Einfluss weiter ausdehnen. Nach der Eroberung der westirakischen IS-Hochburg Falludscha wurden den Milizen Racheakte und Übergriffe auf Sunniten vorgeworfen.

Die IS-Dschihadisten beschossen am Sonntag im Norden Mossuls Wohngebiete, wie ein Oberst der irakischen Armee berichtete. Die Extremisten hätten dabei unter anderem Raketen benutzt und Dutzende Menschen getötet oder verletzt. Das Gebiet war erst vor wenigen Tagen von irakischen Antiterror-Einheiten erobert worden.

Schiiten und Sunniten

Das neue Gesetz erkennt die bewaffneten Gruppen als „Ersatz- und Unterstützungskraft“ für Armee und Polizei an. Es gibt ihnen das Recht, Gewalt anzuwenden, um „Sicherheits- und Terrorbedrohungen“ abzuwehren. Die Sunniten kritisieren, dass mit dem Gesetz parallele Sicherheitsstrukturen zu Lasten von Armee und Polizei entstehen.

Der führende sunnitische Politiker und irakische Vize-Präsident Usama al-Nudschaifi sagte, keine Seite dürfe ihren politischen Willen anderen aufzwingen. Das Gesetz störe das Gleichgewicht der irakischen Sicherheitskräfte, erklärte Al-Nudschaifi. Viele Sunniten im Irak fühlen sich seit langem von der Mehrheit der Schiiten diskriminiert. Das gilt als eine der Hauptursachen für die Unterstützung, die der IS unter Sunniten im Irak findet.

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