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IS-Unterstützung 16 Ausländerinnen im Irak zum Tode verurteilt

Im Irak sollen 16 Türkinnen erhängt werden, weil sie die Terrormiliz IS unterstützt haben. Zuvor wurde auch eine deutsche Frau zum Tode verurteilt.

Todesstrafe für türkische Frauen im Irak wegen IS-Unterstützung Quelle: dpa

New York, BagdadEin Gericht im Irak hat 16 türkische Frauen zum Tode verurteilt. Sie sind für schuldig befunden worden, die Terror-Organisation Islamischer Staat (IS) unterstützt zu haben. Den Türkinnen wurde vorgeworfen, IS-Militanten geheiratet, die Miliz logistisch unterstützt oder bei Terrorangriffen geholfen zu haben. Die Frauen sollen gehängt werden.

Hunderte ausländische Frauen müssen sich derzeit vor irakischen Gerichten wegen ihrer Verbindungen zum IS verantworten. Laut Iraks Anti-Terror-Gesetz kann jeder, der als IS-Mitglied für schuldig erklärt wird, zum Tode verurteilt werden - auch Nichtkämpfer.

Bereits im Januar verurteilte ein Gericht in Bagdad eine deutsche Frau zum Tode, auch sie soll den IS unterstützt haben. Sie wurde im Jahr 2017 während des Kampfes um die irakische Stadt Mosul festgenommen. Ihr wurde vorgeworfen, an Angriffen auf irakische Sicherheitskräfte teilgenommen zu haben. Sie ist die erste ausländische Frau, die im Irak wegen der IS-Mitgliedschaft zum Tode verurteilt wurde.

Die Deutsche mit marokkanischen Wurzeln war dem IS beigetreten, nachdem sie mit ihren beiden Töchtern von Deutschland nach Syrien und dann in den Irak reiste. Der Entscheid des Gerichts kann angefochten werden. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch kritisierte jedoch die Prozesse als „unfair“. Eine Expertin sagte: „Die Gerichte des Iraks verurteilen Frauen zu lebenslanger Haft und sogar zum Tod wegen gewaltloser Verbrechen.“

Auch weitere Deutsche, darunter Minderjährige, befinden sich in irakischen Gefängnissen. Vergangene Woche verurteilten Richter ein 17-jähriges Mädchen zu sechs Jahren Haft. Linda W. war im Sommer 2016 aus ihrem Heimatort Pulsnitz in Sachsen verschwunden. Sie soll online mit IS-Anhängern in Kontakt gekommen sein und sich so radikalisiert haben.

Seit 2014 reisten etwa 5000 Europäer Richtung Syrien und Irak aus, um sich dem IS anzuschließen. Darunter befanden sich laut Bundesregierung auch mehr als 950 Islamisten aus Deutschland - etwa 20 Prozent davon Frauen. Viele von ihnen heirateten IS-Kämpfer und brachten in den IS-Gebieten deren Kinder zur Welt. Nur ein Drittel kehrte bislang wieder nach Deutschland zurück.

Im August 2017 sind die IS-Hochburgen durch eine breit angelegte, internationale Militärkampagne zusammengebrochen. Die irakische Regierung hatte im Dezember den Sieg über die Extremisten erklärt. Seitdem wollen Tausende IS-Unterstützer und IS-Anhänger in ihre Heimatländer zurückkehren.

Europäische Regierungen haben nun begonnen, ihre Gesetze für den Umgang mit weiblichen Rückkehrern zu verschärfen. In Belgien, Frankreich und den Niederlanden sind Inhaftierungen sowohl für Männer als auch Frauen, die sich dem Kalifat angeschlossen hatten und nun nach Hause zurückkehren wollen, fast garantiert.

In Deutschland gibt es eine Reihe von Deradikalisierungsprogrammen. Die Bundesanwaltschaft hatte angekündigt, härter gegen IS-Rückkehrerinnen vorzugehen, auch wenn diese nicht aktiv in Kampfhandlungen des IS involviert waren. Die Sorge unter Sicherheitsexperten besteht darin, dass einige Rückkehrer ihre radikalen Ansichten mitbringen und möglicherweise Terrorangriffe in europäischen Ländern planen und ausüben.

Im Dezember bekräftigte Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen: „Frauen, die in den vergangenen Jahren in IS-Gebieten gelebt haben, sind oftmals derart radikalisiert und identifizieren sich so mit der IS-Ideologie, dass man sie mit Fug und Recht auch als Dschihadistinnen bezeichnen kann.“

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