Jerusalem Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wappnet sich für eine mögliche Empfehlung der Polizei zu einer Anklageerhebung wegen Korruption gegen ihn. „Es wird Empfehlungen geben, Schilder nach dem Motto „Bibi ist schuldig, bis seine Unschuld bewiesen ist“, sagte Netanjahu in einem bei Facebook veröffentlichten Video. „Aber ich bin sicher, dass die zuständigen juristischen Behörden letztlich zu einer Schlussfolgerung gelangen werden, zu der einfachen Wahrheit: da ist nichts.“ „Bibi“ ist Netanjahus Spitzname.
Gegen Netanjahu wird bisher in zwei Korruptionsfällen ermittelt. Er soll illegal teure Geschenke reicher Geschäftsleute angenommen haben. Außerdem wird ihm vorgeworfen, er habe versucht, unrechtmäßig die Medienberichterstattung zu beeinflussen.
Israelische Medien berichteten am Donnerstag, Polizeichef Roni Alscheich habe am Vortag eine abschließend Sitzung zu den Korruptionsermittlungen gegen Netanjahu abgehalten. Es wird damit gerechnet, dass die Polizei kommende Woche ihre Empfehlungen an die Staatsanwaltschaft übergeben wird. Nach Medienberichten wird erwartet, dass die Polizei eine Anklage Netanjahus wegen Bestechlichkeit, Betrugs und Untreue in mindestens einem von zwei Fällen empfiehlt. Dafür gab es aber am Donnerstag keine offizielle Bestätigung.
Bei wöchentlichen Protesten forderten zahlreiche Demonstranten den Rücktritt des Regierungschefs. Netanjahu pocht aber auf seine Unschuld und weist alle Vorwürfe als „Hexenjagd“ gegen ihn zurück. Vertraute haben betont, der Regierungschef werde auch im Fall einer Anklageerhebung nicht zurücktreten.
Die Polizei hatte der Staatsanwaltschaft bereits 1997 während Netanjahus erster Amtszeit eine Anklage wegen Betrugs und Vertrauensbruchs empfohlen. Der Generalstaatsanwalt entschied sich jedoch damals mangels Beweisen gegen eine Anklage Netanjahus.
