Peking Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping beginnt diese Woche eine Reise nach Italien, Monaco und Frankreich. Wie das chinesische Außenministerium am Montag mitteilte, bricht der Präsident am Donnerstag nach Rom auf und beendet die Europareise am folgenden Dienstag in Paris. Weitere Details wurden nicht genannt.
Besondere Aufmerksamkeit genießt der Besuch in Rom, nachdem die italienische Regierung ihre Überlegungen kundgetan hatte, sich Chinas umstrittener Initiative zum Aufbau einer „Neuen Seidenstraße“ anzuschließen.
Dazu müsste eine Vereinbarung unterzeichnet werden, was Peking als diplomatischen Erfolg verbuchen dürfte. Wann das passieren könnte, war zunächst unklar. Am Freitagmorgen soll Xi Staatspräsident Sergio Mattarella treffen, abends ist ein Staatsdinner vorgesehen.
Italien wäre das erste Land der Gruppe der sieben großen Industrieländer (G7) und der erste große EU-Staat, der sich offiziell der Initiative anschließt. Italien erhofft sich davon chinesische Milliarden-Investitionen in Infrastrukturprojekte.
Andere große EU-Partner sehen das Vorhaben sehr kritisch, weil Empfängerländer leicht in eine Schuldenfalle tappen, sich Pekings Einfluss unterwerfen könnten und die Projekte ohnehin meist nur von chinesischen Unternehmen ausgeführt werden. Eine Unterzeichnung einer solchen „Seidenstraßen“-Vereinbarung haben große EU-Staaten wie Deutschland, Frankreich und Großbritannien bereits abgelehnt.
Xi und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron werden mit ihren Ehefrauen am Sonntagabend an der Côte-d'Azur in der Nähe von Nizza zu Abend essen, wie der Élyséepalast mitteilte. Am 25. März sei dann in Paris eine Arbeitssitzung der Staatschefs geplant; sie wollen sich anschließend vor den Medien äußern. Bei dem Besuch solle die „globale strategische Partnerschaft“ beider Länder gefestigt werden, es gehe dabei auch um die Beziehung zwischen der EU und China.
