IWF, OECD und Co. bei Merkel Weltweiter Reformschub und neue Politik gefordert

Die Weltwirtschaft schwächelt und es gibt reichlich Risiken und Gründe für weitere Dämpfer. Grund genug für die Top-Wirtschaftsorganisationen, beim Treffen im Kanzleramt Reformen und entschlossenes Handeln anzumahnen.

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IWF-Direktorin Christine Lagarde, Bundeskanzlerin Angela Merkel, OECD-Generalseketär Angel Gurria und Guy Ryder (v.l.), Generaldirektor der Arbeitsorganisation ILO, treffen sich im Kanzleramt in Berlin zum Gespräch. Quelle: dpa

Berlin Die führenden internationalen Finanz- und Wirtschaftsorganisationen haben die Staatengemeinschaft zu mehr Reform- und Wachstumsanstrengungen aufgefordert. Nach einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel am Dienstag in Berlin lobten die Spitzen von IWF, Weltbank, OECD, der Welthandels- sowie Arbeitsorganisation zwar die Anstrengungen „vieler“ Länder, Produktivität und Beschäftigung zu erhöhen und die Haushaltslage zu verbessern.

Dennoch seien zusätzliche Anstrengungen dringend geboten – vor allem im Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit, für Strukturreformen sowie für eine „wachstumsfreundliche“ Konsolidierung. „Wir sind uns alle einig darin, dass entschiedene Maßnahmen und ein neuer Politikansatz notwendig sind“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung Merkels und der Organisationen.

Ehrgeizige Maßnahmen seien nötig – auf der Angebots- und der Nachfrageseite. Um die Produktivität zu beschleunigen, sei es entscheidend, Investitionen, Innovationen und die Digitalisierung voranzutreiben. Teil einer ehrgeizigen Reformagenda seien zudem Verbesserungen im Bildungs- und Gesundheitswesen.

„Das Ausmaß der Flüchtlingsströme ist ein globales Problem“, heißt es weiter. Begrüßt wird das „sehr starke Engagement“, die Krise durch ein umfassendes Paket an internationalen, europäischen, regionalen und nationalen Maßnahmen zu lösen: „Ziel ist es, die Zukunftsaussichten und Lebensbedingungen der Menschen in Krisenregionen zu verbessern und den beispiellosen Strom von Flüchtlingen signifikant und nachhaltig zu reduzieren.“

Zu dem Gespräch im Kanzleramt kamen die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, sowie Weltbank-Präsident Jim Yong Kim. Auch der Generalsekretär der Industrieländer-Organisation OECD, Angel Gurría, WTO-Chef Roberto Azevêdo und der Generaldirektor der Arbeitsorganisation ILO, Guy Ryder, nahmen daran teil.

Lagarde sagte, das weltweite Wirtschaftswachstum sei schwach und fragil: „Die Risiken am Horizont werden größer.“ Geopolitische Risiken blieben hoch, heißt es in der Erklärung. Lagarde sprach erneut von einem Dreifachansatz aus Geldpolitik, Strukturreformen und wachstumsfreundlicher Haushaltskonsolidierung.

Die Zahl der Arbeitslosen könnte 2016 aus Sicht der ILO um 2,3 Millionen steigen. Die WTO erwarte auch 2016 für den Welthandel ein bescheidenes Plus – ähnlich hoch wie der Zuwachs von 2,8 Prozent im Jahr 2015.

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