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Iyi-Partei Türkische Oppositionspartei kann mit neuen Mitgliedern an Wahlen teilnehmen

Die neu gegründete türkische Iyi-Partei hat überraschend Zulauf bekommen: Mit 15 CHP-Abgeordneten kann sie an den vorgezogenen Wahlen teilnehmen.

Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu im vergangenen Jahr bei dem Gerechtigkeitsmarsch nach Istanbul: 15 Abgeordnete seiner Partei haben sich nun der neu gegründeten Iyi-Partei angeschlossen. Quelle: dpa

Istanbul15 Abgeordnete der größten Oppositionspartei CHP in der Türkei sind zur neu gegründeten Iyi-Partei (zu deutsch: Gute Partei) übergetreten, um dieser die Teilnahme an den vorgezogenen Wahlen im Juni zu ermöglichen. „Sie haben sich für die Demokratie dazu entschieden, sich der Iyi-Partei anzuschließen“, sagte der stellvertretende CHP-Fraktionsvorsitzende Engin Atalay am Sonntag in Ankara. Die Abgeordneten seien dazu aus der CHP ausgeschieden.

Mit den Neuzugängen besitzt die konservative Partei der ehemaligen Innenministerin Meral Aksener 20 Abgeordnete im Parlament und kann eine Fraktion gründen. Laut Wahlgesetz erfüllt sie damit die Teilnahmebedingungen für die vorgezogenen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 24. Juni.

Aksener hatte die Iyi-Partei im Oktober 2017 gegründet. Die Partei ist davon überzeugt, dass sie auch ohne die Neuzugänge aus der CHP alle Voraussetzungen für eine Teilnahme an den Wahlen erfüllt. In den letzten Tagen wurde jedoch die Befürchtung laut, dass die Wahlbehörde der Partei die Teilnahme dennoch untersagen könnte.

Die 61-jährige Aksener will für die Iyi-Partei für das Präsidentenamt kandidieren und damit Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan herausfordern. Erdogan will für seine islamisch-konservative AKP und die ultranationalistische MHP antreten. Die CHP und die pro-kurdische Oppositionspartei HDP haben noch keinen Kandidaten aufgestellt. Falls am 24. Juni kein eindeutiger Sieger aus der Präsidentschaftswahl hervorgeht, kommt es am 8. Juli zu einer Stichwahl.

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