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Jamaika Altkanzler Schröder rechnet mit Neuwahlen

Altbundeskanzler Gerhard Schröder hat sich in den aktuellen Sondierungen um Jamaika zu Wort gemeldet. Neuwahlen hält der Ex-SPD-Chef für durchaus möglich, gleichzeitig übt er scharfe Kritik an seiner eigenen Partei.

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Der Altkanzler meldet sich zu Wort. Quelle: Reuters

Einen Tag, bevor die Jamaika-Verhandler um CDU, CSU, FDP und Grünen erste Ergebnisse vorstellen wollen, mischt sich Altbundeskanzler Gerhard Schröder in die Debatte ein. Seiner Meinung nach entscheidet die CSU, ob es zu einem Bündnis der vier Parteien kommt oder nicht. „Wenn Jamaika dazu führt, dass die CSU bei der Landtagswahl in Bayern die Mehrheit verliert, wird sie die Koalition sprengen. Dann werden wir 2019 sehr interessante Neuwahlen haben“, sagt Schröder in einem Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“.

Der SPD empfiehlt er für den Fall des Scheiterns der Jamaika-Sondierungen, nicht in eine große Koalition einzutreten. Damit revidiert er seine Aussagen wenige Tage nach der Bundestagswahl. Damals hatte er kritisiert, die SPD habe sich zu früh auf die Opposition festgelegt.

Schröder erklärt weiter, dass sich die SPD nun nicht in Personaldebatten aufreiben dürfe. „Bei der SPD gibt es gute Leute wie Andrea Nahles und Olaf Scholz“, sagt er und hebt die Leistung des ehemaligen SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel hervor. „Mich bedrückt, dass einer der Begabtesten, Sigmar Gabriel, nicht die Wertschätzung erhält, die er verdient“, so der Altbundeskanzler.

Schröder übt außerdem scharfe Kritik an der SPD für ihr Verhalten in der Flüchtlingskrise. „Unsere Leute sind rumgelaufen mit ‚Refugees welcome‘-Plakaten. Das war falsch, weil sie nicht wahrgenommen haben, dass damit der Eindruck einer uferlosen Zuwanderung entstehen könnte“, so Schröder gegenüber der Zeit. „Das hat Ängste bei unseren potenziellen Wählern geweckt. Man hatte viel Herz, aber keinen Plan.“

Viele Flüchtlinge müssten erst alphabetisiert, andere qualifiziert werden. „Das wird Milliarden kosten.“ Wenn dies gelänge, „wären diese Leute durchaus hilfreich angesichts des Mangels an Fachkräften“.


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