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Jens Stoltenberg Nato-Generalsekretär fordert möglichst schnell höhere Militärausgaben

US-Präsident Donald Trump hatte im Juli beim Nato-Gipfel damit gedroht, aus dem Bündnis auszutreten. Der Eklat wirkt noch immer auf die Partner.

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Der Nato-Generalsekretär sprach auf einem zweitägigen Treffen der Verteidigungsminister. Quelle: Reuters

Brüssel Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Alliierte wie Deutschland nachdrücklich aufgefordert, so schnell wie möglich zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. Das Gipfeltreffen im Juli habe gezeigt, dass es Handlungsdruck gebe, sagte der Norweger am Mittwoch zum Auftakt zweitägiger Gespräche der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel.

Stoltenberg spielte damit auf die jüngste Eskalation des Streits um höhere Verteidigungsausgaben an. US-Präsident Donald Trump hatte beim Gipfel sogar mit einem Austritt aus dem Bündnis gedroht, um seinen Forderungen nach höheren Ausgaben Nachdruck zu verleihen.

Der Amerikaner beklagt seit langem eine unfaire Lastenteilung im Militärbündnis und attackiert vor allem Deutschland wegen seiner vergleichsweise niedrigen Ausgabenquote von nur 1,24 Prozent des BIP. Die USA lagen zuletzt bei 3,5 Prozent.

Trump begründet seine Forderungen vor allem damit, dass sich die Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten 2014 darauf geeinigt hatten, dass sich Länder, die weniger als zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Rüstung und Militär ausgeben, bis 2024 auf den „Richtwert“ von zwei Prozent zubewegen sollten. Berlin sieht dieses Ziel schon erfüllt an, wenn es die Ausgaben bis dahin auf 1,5 Prozent des BIP steigert. Trump hält dies aber für viel zu wenig.

Wie es im Streit um die Verteidigungsausgaben weitergeht, ist offen. US-Verteidigungsminister James Mattis äußerte sich beim Treffen in Brüssel am Mittwoch zunächst nicht konfrontativ. Nach einem bilateralen Treffen mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen ließ er mitteilen, die Vereinigten Staaten würden die laufenden Bemühungen Deutschlands zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben „anerkennen“. Von deutscher Seite gab es zunächst keine Reaktion.

Am Donnerstag beraten die Verteidigungsminister der 29 Nato-Staaten über Pläne für eine weitere Stärkung des Militärbündnisses beraten. Die Pläne für eine Stärkung der Nato sehen vor, die Reaktions- und Verteidigungsfähigkeit bestehender Streitkräfte bis 2020 deutlich zu erhöhen.

So sollen je 30 Einheiten von Heer, Luftwaffe und Marine so trainiert und ausgerüstet werden, dass sie in einer Krisensituation innerhalb von 30 Tagen einsatzbereit wären. Insgesamt geht es um rund 30 000 Soldaten, mehr als 300 Flugzeuge und mindestens 30 Kriegsschiffe oder U-Boote. Hintergrund der Aufrüstungspläne ist die Tatsache, dass Russland seit dem Ukrainekonflikt wieder zunehmend als mögliche Bedrohung angesehen wird.

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