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Jerusalem-Krise UN-Vollversammlung zu Dringlichkeitssitzung einberufen

Erstmals seit acht Jahren ist eine Dringlichkeitssitzung der UN-Vollversammlung einberufen worden. Die 193 Mitglieder sollen über den Status von Jerusalem beraten und über eine Resolution arabischer Staaten abstimmen.

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Eine Dringlichkeitssitzung der UN-Vollversammlung findet nur äußerst selten statt. Quelle: Reuters

New York Die UN-Vollversammlung beschäftigt sich am Donnerstag in einer ihrer seltenen Dringlichkeitssitzungen mit dem Status von Jerusalem. Auf Drängen der arabischen und muslimischen Staaten soll das Gremium aus Vertretern der 193 UN-Mitglieder über eine Resolution abstimmen, in der US-Präsident Donald Trump aufgerufen wird, die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt zu widerrufen. Am Montag hatten die USA mit ihrem Veto eine Resolution im UN-Sicherheitsrat blockiert, die faktisch die Rücknahme der Anerkennung verlangte. Der Entwurf, der von den übrigen 14 Mitgliedern des Sicherheitsrats angenommen wurde, war von Ägypten eingebracht worden.

In der Resolution wurden weder die USA noch Trump direkt erwähnt. Jedoch war von einem „tiefen Bedauern über jüngste Entscheidungen bezüglich des Status von Jerusalem” die Rede. Zudem werden darin alle „Entscheidungen und Handlungen”, die den Status der Stadt verändern sollten, für „null und nichtig” erklärt.

Eine Entschließung der UN-Vollversammlung ist nicht bindend, hat aber dennoch politisches Gewicht. In der Vergangenheit sind lediglich zehn Dringlichkeitssitzungen der UN-Vollversammlung einberufen worden. Zuletzt kam das Gremium im Jahr 2009 zu einer solchen Versammlung zusammen. Damals ging es ebenfalls um den von Israel besetzten Ostteil Jerusalems und die Palästinensergebiete.

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