Ist der Vorwurf berechtigt, China betreibe in großem Umfang Diebstahl geistigen Eigentums?
Der Begriff Diebstahl ist nicht angebracht. Es ist sicher nicht Strategie Chinas, Technologie in großem Umfang zu klauen. Richtig ist, dass der Schutz geistigen Eigentums in China in der Vergangenheit eher schwach war. Es gab viele Verletzungen von Patenten und Markenrechten. Aber die chinesische Regierung hat hier wirklich viel getan. Ein ausländisches Unternehmen kann sein Recht auf diesem Gebiet mittlerweile sehr gut durchsetzen. Das hat sich deutlich verbessert. Problematisch ist nach wie vor die Regel, dass ausländische Firmen ein Joint Venture eingehen müssen mit einem chinesischen Partner und sich im Rahmen dessen verpflichten müssen, Technologie an diesen Partner zu transferieren. Im Grunde muss das Unternehmen für aktuelle Geschäfte seine zukünftigen Marktchancen verkaufen. Für die Chinesen hat das zum Beispiel bei Hochgeschwindigkeitszügen funktioniert. Da waren Europäer und Japaner zu naiv. Andererseits haben sich die Automobilunternehmen klüger angestellt. Auch da gab es Technologietransfer, aber die Chinesen sind bei Verbrennungsmotoren nach wie vor nicht so gut wie Europäer und Japaner.
Konkret: Wie wird China auf die von Trump angeordneten Untersuchungen reagieren? Werden sie sich betrogen fühlen, weil sie gerade noch einem amerikanischen Votum gegen Nordkorea im Uno-Sicherheitsrat zugestimmt und Sanktionen eingeführt haben?
Diese Untersuchung kommt nicht überraschend. Die war zu erwarten. Peking wird sehen, dass das, was jetzt kommt, auch nicht dem Rundumschlag entspricht, den Trump im Wahlkampf angedroht hatte. Andererseits wird China auf amerikanische Härte auch mit eigener Härte antworten.
In der Parteizeitung China Daily wurde für den Fall amerikanischer Importzölle ein „Handelskrieg“ angekündigt.
Grundsätzlich: Generelle Handelsbarrieren gegenüber China zu errichten, wäre natürlich das völlig falsche Signal. Das würde zu einer Protektionismus-Spirale führen. Wichtig wäre es, dass die Amerikaner nicht pauschal China abkanzeln, sondern konkret auf jede einzelne chinesische Handelspraktik, die man für problematisch hält, eine Antwort finden und vor allem: im Rahmen der Welthandelsorganisation bleiben. Die WTO bietet schließlich einen Mechanismus in solchen internationalen Fragen.
Eine Motivation Trumps für das Memorandum könnte sein, es als Druckmittel zu nutzen, um China zu noch mehr Zusammenarbeit gegen Nordkorea zu bringen.
China fährt doch bereits einen viel härteren Kurs gegen Nordkorea als früher, jetzt auch mit Handelssanktionen. Ich weiß nicht, was Trump noch mehr erwartet. Wenn das nordkoreanische Regime unkontrolliert zusammenbräche, wäre das eine sicherheitspolitische Katastrophe für China.
