Saudi-Arabien ist bereit, sich an einer Bodenoffensive gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien zu beteiligen. Ein Berater des saudi-arabischen Verteidigungsministers sagte, wenn die von den USA angeführte Anti-IS-Koalition sich entscheide, eine solche Militäraktion zu starten, wäre das Königreich dabei.
Brigadegeneral Ahmed Asseri sagte dem Fernsehsender Al-Arabija außerdem, dass die Streitkräfte des Landes seit 2014 mehr als 190 Luftwaffeneinsätze in Syrien geflogen seien. Für einen Sieg über den IS sei es aber notwendig, Luftangriffe und Einsätze von Bodentruppen zu kombinieren, sagte der General. Wenn es darüber einen Konsens in der Koalition gebe, sei Saudi-Arabien bereit mitzumachen.
Deutsche Waffen nach Saudi-Arabien
2014 lieferte Deutschland nach dem Rüstungsexportbericht Waffen im Wert von 209 Millionen Euro nach Saudi-Arabien, darunter Kriegswaffen für 51 Millionen Euro.
Genehmigt wurde unter anderem die Ausfuhr von Raketen und anderen Flugkörpern, von Teilen für Fregatten und Schnellboote, Teilen für Kampf- und Tankflugzeuge sowie von Teilen für Gewehre.
Im 1. Halbjahr 2015 erreichten die Genehmigungen laut Bericht der Bundesregierung einen Gesamtumfang von 178,7 Millionen Euro.
Exportiert werden demnach unter anderem Geländewagen, Teile für gepanzerte Fahrzeuge und Teile für Kampfflugzeuge, Luftbetankungsausrüstung, Zieldarstellungsdrohnen sowie vier Schießsimulatoren vom Typ „Gladio“. Auch der Export von 15 deutschen Patrouillenbooten vom Typ „44m“ wurde genehmigt.
Das Öl-reiche Saudi-Arabien ist ein wichtiger Abnehmer für Waffen aus Deutschland. Über den Verkauf von Kampfpanzern an das autoritär regierte Königreich wird seit Jahren spekuliert. Nach Medienberichten will Saudi-Arabien bis zu 300 „Leopard 2“ erwerben.
Den Export des Sturmgewehrs G36 verweigert die Bundesregierung. Der Hersteller Heckler & Koch will mit einer Klage eine Entscheidung über eine Ausfuhrgenehmigung für Teile des Sturmgewehrs in das Königreich erzwingen. Dort steht bereits eine G36-Waffenfabrik. Es fehlen aber Komponenten, weil derzeit keine Fertigungsteile für das Gewehr geliefert werden dürfen.
Ein Sprecher des US-Außenministeriums sagte auf diese Äußerung angesprochen, ein solcher Vorschlag Saudi-Arabiens liege derzeit nicht vor. Daher wolle er dies auch nicht weiter kommentieren.
Einem US-Geheimdienstbericht zufolge hat der IS seit 2014 in Syrien und dem Irak etwa ein Fünftel seiner Kämpfer verloren. In den beiden Staaten verfügten die Islamisten inzwischen noch über 19.000 bis 25.000 Mann, hieß es in dem Bericht, den das Präsidialamt veröffentlichte.
Vor zwei Jahren seien es schätzungsweise 20.000 bis 31.000 gewesen. Neben den Verlusten auf dem Schlachtfeld, Fahnenflucht und den Folgen von "internen Disziplinierungsmaßnahmen" sei ein Grund für den Rückgang die größeren Hindernisse für Ausländer, sich dem IS in Syrien anzuschließen. Hier zeigten die Maßnahmen der Staatengemeinschaft Wirkung, sagte ein Sprecher des Präsidialamtes.
Allerdings könnten auch Islamisten aus dem Irak und Syrien dem Aufruf der IS-Führung gefolgt sein, in Libyen den Kampf für einen islamischen Gottesstaat aufzunehmen. In dem Bericht wurden weder Angaben zur Stärke des IS in Nordafrika noch in Südasien oder anderen Teilen des Nahen Ostens gemacht. Die US-Schätzungen zu der Zahl der IS-Kämpfer in Libyen waren zunächst widersprüchlich: Während im Verteidigungsministerium von etwa 3000 die Rede war, sprachen andere amerikanische Regierungsvertreter von 5000 bis 6000.
