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Katalonien Rajoy für Konstituierung des Parlaments am 17. Januar

Der spanische Ministerpräsident wünscht sich eine möglichst schnelle Konstituierung des katalanischen Parlaments. Kurz vor Weihnachten hatten die Unabhängigkeitsbefürworter die Regionalwahl gewonnen.

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Madrid Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy hat sich dafür ausgesprochen, dass das katalanische Parlament seine konstituierende Sitzung am 17. Januar abhält. Dies wäre der erste Schritt zur Bildung einer neuen Regionalregierung. Die alte war von der Zentralregierung in Madrid entlassen worden, weil sie die Unabhängigkeit Kataloniens erklärt hatte. „Ich hoffe, dass wir so bald wie möglich eine neue katalanische Regierung haben werden, die für einen Dialog offen ist und eine Beziehung zu allen Katalanen hat und nicht nur zu einer Hälfte von ihnen”, sagte Rajoy am Freitag in seiner Rede zum Jahreswechsel.

Bei der Wahl am 21. Dezember haben die Anhänger einer Unabhängigkeit Kataloniens eine knappe Mehrheit bekommen. Rajoy hatte gehofft, dass deren Gegner als Sieger hervorgehen.

Mit einer schnellen Regierungsbildung wird dennoch nicht gerechnet. Einer der Parteichefs der Unabhängigkeitsbefürworter, Oriol Junqueras, ist inhaftiert. Der frühere katalanische Ministerpräsident, Carles Puigdemont, ist im selbst gewählten Exil in Brüssel. Beide waren von Rajoy nach der Unabhängigkeitserklärung entlassen worden.

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