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Kiew Ukrainischer Ministerpräsident Jazenjuk tritt zurück

Der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk hat seinen Rücktritt erklärt. Das berichteten das Internetportal „Ukrainiska Prawda“ sowie russische Agenturen in Kiew.

Der ukrainische Regierungschef Arseniy Jatsenjuk ist zurückgetreten. Quelle: dpa

Der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk tritt nach einem monatelangen Machtkampf zurück. Grund sei die politische Krise der Regierung, erklärte er am Sonntag in einer Fernsehansprache. Die Diskussion um seine Person habe die Beschäftigung mit den notwendigen Veränderungen im Land blockiert. Formell werde er seinen Rücktritt am Dienstag im Parlament einreichen. Jazenjuk ist seit 2014 im Amt. Präsident Petro Poroschenko hat Neuwahlen ausgeschlossen.

Der Ministerpräsident steht seit Monaten unter Druck. Kritiker werfen ihm vor, nicht genug gegen Korruption zu unternehmen und Reformen nur zögerlich umzusetzen. Mitte Februar forderte Poroschenko ihn zum Rücktritt auf. Allerdings scheiterte ein Misstrauensantrag wie auch ein Versuch Anfang März, eine Expertenregierung zu bilden. In Umfragen ist die Zustimmung zu Jazenjuk unter ein Prozent gefallen, aus seiner Koalitionsregierung sind mehrere Parteien ausgeschieden.

Die Machtkämpfe in der Koalition und Korruptionsskandale behindern die Umsetzung der vom Westen geforderten Reformen und die Verhandlungen über neue Milliardenkredite des Internationalen Währungsfonds (IWF). Die Bevölkerung leidet unter steigenden Energiepreisen und einer Inflation, die Preise für Importwaren in die Höhe treibt.

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