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Koalition ÖVP und Grüne in Österreich geben weitere Minister-Pläne bekannt

In der geplanten österreichischen Regierung soll die ÖVP das Arbeits- und Familienministerium besetzen. Die Grünen sollen das Justizressort übernehmen.

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Kurz steht in Österreich vor seiner zweiten Kanzlerschaft. Quelle: Reuters

Die Aufstellung des Regierungsteams für die geplante Koalition von ÖVP und Grünen in Österreich wird immer konkreter. Am Dienstag gaben beide Parteien bekannt, dass die ÖVP das neue Arbeits- und Familienministerium besetzen wird, während die Grünen das Justizressort übernehmen sollen. Als Ministerinnen sind Christine Aschbacher (ÖVP) und Alma Zadic (Grüne) vorgesehen. Über inhaltliche Vereinbarungen wurde zunächst weiter nichts bekannt.

Die ersten beiden Personalien für die geplante Koalition hatten ÖVP und Grüne bereits am Montag bestätigt. Die beiden Parteien wollen im Falle einer Übereinkunft ein Integrationsministerium gründen, das Susanne Raab für die ÖVP leiten soll. Die Grünen erhalten im Gegenzug ein Superministerium mit den Themen Umwelt, Verkehr und Infrastruktur, Energie, Technologie und Innovation. Ministerin wird Leonore Gewessler, die bis vor Kurzem die Umweltschutzorganisation Global 2000 leitete.

Am Neujahrstag wollen ÖVP und Grüne eine letzte Verhandlungsrunde abhalten, anschließend soll die Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Koalitionsgespräche informiert werden. Die Vorstellung des Programms ist für Donnerstag geplant. Weil bei den Grünen ein Bundeskongress dem Regierungsprogramm und der Ministerliste zustimmen muss, steht eine mögliche Einigung der beiden Parteien unter Vorbehalt. Der Bundeskongress findet am Samstag in Salzburg statt. Eine Zustimmung gilt aber als sehr wahrscheinlich.

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