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Königliches Dekret Thailand will im März erste Parlamentswahl seit Militärputsch abhalten

Per königlichem Dekret hat Thailand die Terminierung von Parlamentswahlen für März verkündet. Es wird die erste seit dem Militärputsch von 2014 sein.

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Bangkok In Thailand wird am 24. März erstmals seit dem Militärputsch 2014 ein neues Parlament gewählt. Diesen Termin gab die Wahlkommission am Mittwoch bekannt. Zuvor hatte der thailändische Königspalast die Abstimmung in einem Dekret angekündigt. Mit dem im „Königlichen Anzeiger“ veröffentlichten Dekret trat das von der Militärregierung verfasste Wahlgesetz in Kraft.

Die Regierung von Ministerpräsident Prayuth Chan-ocha hat Wahlen bereits mehrfach zusagt, dann aber verschoben. In den vergangenen Monaten kam es in Bangkok sporadisch zu Protesten von Regierungsgegnern, die forderten, dass es keine weiteren Verzögerungen der Wahl mehr geben dürfe.

Das Büro des Ministerpräsidenten erklärte, das Dekret „sollte weitere Zweifel an Abhaltung und Terminierung einer Parlamentswahl beenden“. Die Regierung habe die Wahlkommission aufgefordert, mit Blick auf den Zeitpunkt der Wahl die für Anfang Mai geplante Krönung von König Maha Vajiralongkorn zu berücksichtigen, damit sich beides nicht überschneide.

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